Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 68

sein, aber es hat jede Region Stärken, es hat jede Region Ressourcen, und diese soll­ten wir nutzen: Das ist Biomasse, das ist Wasserkraft, dort, wo es noch möglich ist, das ist Photovoltaik, und das ist Wind. Das ist ein flexibler Mix, und daher brauchen wir ein Ökostromgesetz, das alle Energieträger fördert. (Beifall bei den Grünen.)

Ich möchte an dieser Stelle auch eine kleine Korrektur zu meiner Rede vom letzten Mal anbringen. Und zwar habe ich dort gemeint, dass wir beim Ökostrom mehr Chancen hätten, gegen Deutschland zu gewinnen, wenn man es so ausdrücken möchte, als im Fußball. Rapid hat gestern das Gegenteil bewiesen. Vielleicht könnte sich die Bun­desregierung auch ein Beispiel daran nehmen und den nötigen Einsatz zeigen und sich für ein Ökostromgesetz aussprechen. (Beifall bei den Grünen.)

Kollege Bartenstein ist jetzt nicht mehr da, aber ich finde es ehrlich gesagt schon ein bisschen lächerlich, wenn wir jetzt darüber streiten, ob Photovoltaik-Anlagen im Aus­maß von 3 Megawatt oder 5 Megawatt oder 7 Megawatt in Österreich installiert wurden. Heuer sind es 5 Megawatt, in Deutschland sind es 2 000 Megawatt. 2 000 Me­gawatt, das ist im Übrigen mehr als die Leistung des gesamten AKW Mochovce inklusive Ausbauplänen. Also wenn man gegen Ökostrom ist, dann ist ganz klar, wohin die Reise gehen muss.

10 000 Familien in Österreich wollen Photovoltaik. 100 Millionen € in diesen Bereich hineingesteckt bedeuten 1 000 Arbeitsplätze. Es ist unverständlich, warum Sie das nicht tun wollen. Es wurde schon angesprochen, die Photovoltaik-Branche wächst, alle anderen Länder, viele Länder setzen darauf – Österreich nicht!

Herr Wirtschaftsminister, ich denke, es wäre Ihre Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich unsere österreichischen Unternehmen vorbereiten können und auch die Jugend entsprechend ausbilden.

Herr Bundeskanzler, Sie haben von sozialer Verträglichkeit gesprochen. – Halten Sie es für sozial verträglich, wenn nur wenige von diesen 10 000 Menschen, die vielleicht zufällig einen schnellen Internetanschluss haben, eine Photovoltaik-Förderung bekom­men? Oder halten Sie es für sozial verträglich, jetzt nichts zu tun und zu glauben, dass Menschen sich in fünf, zehn Jahren die dann massiv ansteigenden Öl- und Gaspreise leisten können? – Ich glaube nicht. Das Einzige, was stabile Energiepreise langfristig sichert, ist erneuerbare Energie. (Beifall bei den Grünen.)

Der Herr Landwirtschaftsminister ist leider nicht mehr da, aber an ihn gerichtet: Wir brauchen dieses Ökostromgesetz, damit er auch glaubhaft nach Kopenhagen fahren kann. Wir brauchen dieses Ökostromgesetz für den Ausbau der erneuerbaren Energie in Österreich. Da reicht es nicht, nach Güssing zu fahren und sich dort fotografieren zu lassen. Wir brauchen endlich mehr Initiative in diese Richtung, klare Schritte. Ich bin daher nach wie vor der Meinung, dass Österreich ein starkes und unabhängiges Umweltministerium braucht. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

14.08

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.

 

14.08.39

Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Solarwende jetzt! – Arbeitsplätze durch Ökoenergie. – Ja, jedoch welchen Preis sind wir bereit zu zahlen?

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn die Grünen in ihrer Dringlichen Anfrage be­haupten, nur in Österreich herrscht Sonnenfinsternis, so ist das in meinen Augen ein reines Nicht-sehen-Wollen der Realität. In Oberösterreich gibt es einen Rekordausbau von thermischer Solarenergie. (Abg. Dr. Lichtenecker: Ja, genau, wegen grüner Regierungsbeteiligung!) Oberösterreich ist bereits weltweit Nummer drei.