Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 77

Zur Wasserkraft sei gesagt, Herr Minister Mitterlehner, es gab eine große Klein­wasserkraftoffensive, nämlich 200 Kleinwasserkraftwerke wurden modernisiert und 56 neu gebaut. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Wenn Sie das zum Lachen finden, Herr Kollege, dann ist das schon ein etwas seltsamer Zugang, den Sie zum Thema „er­neuerbare Energie“ haben. (Abg. Hörl: Ihr Pharisäertum!) Durch diesen starken erneuerbaren Energiemarkt in Oberösterreich ist es gelungen –das zeigt es eine Studie der Johannes Kepler Universität –, dass 15 000 Arbeitsplätze geschaffen wurden.

Das ist ein Erfolgsrezept dafür, wie es weitergehen soll, ja muss. Ein Zukunftspro­gramm, das genau und detailliert ausgearbeitet wurde mit dem Thema „E-Mobilität“ zeigt uns, dass in den nächsten sechs Jahren damit noch weitere 50 000 Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Herr Bundeskanzler, ich lade Sie gerne ein, kommen Sie nach Oberösterreich zu den Unternehmen wie SOLution Solartechnik, ÖkoFEN, Fronius, wie sie alle heißen, und die werden Ihnen alle sagen: Herr Bundeskanzler, wir brauchen ein neues Ökostrom­gesetz! (Beifall bei den Grünen.)

14.36

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. – Bitte.

 

14.36.23

Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätz­ter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Herren Minister auf der Regierungsbank! Ich muss jetzt eine kleine Korrektur anbringen, aber eine solche ist einfach erforderlich. Die Maßnahmen, die im Rahmen der Wohnbauförderungen in Oberösterreich für Ener­gieeinsparung gesetzt wurden, sind um ein Vielfaches energiesparwirksamer als jene Maßnahmen, die Kollege Rudi Anschober in seinem Ressort machen und realisieren konnte; er hat sich da wahrscheinlich zu sehr auf die ÖVP verlassen.

Ich möchte zu dieser Dringlichen Anfrage bemerken, dass es natürlich gut ist, dass wir dieses Thema – ich glaube, auch in ganz guter Qualität – heute besprechen, möchte allerdings schon eines kritisieren: Mir ist an dieser Fragestellung der Grünen aufgefallen, dass damit kein einziges Wort von Forschung, Technologie und Innovation in Verbindung steht. Es gibt nur die verbale Forderung: Ab morgen solare Wende!; wir sollen das sozusagen in dieser Sekunde umsetzen.

Das ist aber nicht möglich, weil schon vom Herrn Bundeskanzler gesagt wurde, dass wir im Forschungs- und Entwicklungsbereich gerade im Photovoltaiksegment einen großen technologischen Nachholbedarf haben, damit diese Technologie auch markt­fähig wird.

Ich freue mich und kann Ihnen berichten, dass heute wieder drei Firmenvertreter in dieser Frage zusammensitzen und einen Kooperationsvertrag über eine hybride Solar­technologie mit Konzentratortechnik abschließen, die nächstes Jahr eine österreichi­sche Innovation darstellen wird. Ich habe mich da eingebracht und die Damen und Herren zusammengeführt. Diese Technologie wird dazu führen, dass die Solarfrage keine Förderungsfrage mehr sein wird.

Ich glaube, dass die Ausgaben, die Österreich im Forschungs- und Innovationsbereich für die Verbesserung der technologischen Qualität und der Marktfähigkeit dieser Pro­dukte einsetzt, im europäischen Vergleich enorm hoch sind. Ich würde sagen, anteilig jedenfalls höher als die der Deutschen, die sich in diesem Feld auch sehr engagieren. Wir haben mit dem Klima- und Energiefonds, mit der Forschungsförderungsgesell­schaft aws und dergleichen sehr gute Umsetzungen der Programme des Bundesminis-