Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 78

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teriums für Innovation und Forschung. Kollegin Bures ist hier so engagiert, wie ihr Vorgänger Werner Faymann das schon gewesen ist.

Es gibt sehr viele Programme, die ganz gezielt auf die neuen Antriebstechnologien, auf neue Batterietechnologien ausgerichtet sind, Programme auch im Bereich der synthe­tischen Treibstoffe und ebenso im Bereich ökologischer Maßnahmen – Kollege Hofer hat die Humusproblematik angesprochen, die in Österreich ja wirklich ein Thema ist; die Rehumusierungsmaßnahme ist ein Thema, Herr Landwirtschaftsminister, das Sie angehen werden müssen.

Jedenfalls gibt es hier einen großen Topf, und ich bin sehr überzeugt davon, dass wir in Österreich auf diesem Gebiet in den nächsten Jahren wirklich führend sein werden.

Im Bereich Infrastrukturentwicklung ist natürlich auch sehr vieles notwendig, was es heute noch nicht gibt. Wenn wir alle Energie produzieren und dezentrale Energie­produktion ein Thema ist, brauchen wir intelligente Zähler, brauchen wir intelligente Stromleitungen, die das Strom-Management anders organisieren, als dies heute der Fall ist, das heißt, da stehen auch noch riesige Investitionen an in Milliardenhöhe, die die Netzbetreiber aufzubringen haben werden.

E-Mobilität hängt natürlich auch an der dezentralen Energieversorgung und -aufnah­me. Hiezu werden zwei Leuchtturmprojekte in Österreich gemacht – Sie wissen es –: Siemens, KTM, MAGNA und der Verbund haben sich zu einem Konsortium zusam­mengeschlossen. Ich hoffe, dass es auch ein zweites E-Mobility-Konsortium geben wird, das dann Steyr als Standort haben wird. Ich bin sehr optimistisch, dass Öster­reich in einigen Jahren, auch was die Elektromobilität betrifft, Innovationen schaffen wird, die Welterfolge sein werden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.41

 


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Großruck. – Bitte. (Abg. Öllinger – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Großruck –: Vierzeiler! – Abg. Großruck: Kommt schon, aber zum Schluss!)

 


14.41.10

Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­deskanzler! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Zwei Gründe sehe ich für die heutige Sondersitzung. Der eine ist: Frau Glawischnig wollte sich medienwirksam wie­der zurückmelden von ihrer Babypause, nur leider ist sie jetzt nicht da, so wie bei vielen Diskussionen vorher auch. (Abg. Mag. Kogler: So ein Unsinn!) Der zweite Grund sind natürlich die Landtagswahlen in Oberösterreich. Das haben wir ja aus den Debattenbeiträgen herausgehört.

Ich möchte diesen Ball natürlich schon aufgreifen und dazu auch etwas sagen, denn Österreich ist – das wissen wir – ein föderalistischer Staat mit Bundesländern und Gemeinden, und neben den Initiativen der Bundesregierung geschieht natürlich sehr viel in den Ländern und geschieht auch sehr viel in den Gemeinden.

Frau Kollegin Schönpass hat vorhin einige Beispiele aus Oberösterreich erwähnt, und da wollen wir keine Vaterschaftsprozesse führen und konkurrieren, wer der Bessere ist, sondern ich glaube, gemeinsam, unter Führung von Landeshauptmann Pühringer hat sich in Oberösterreich sehr viel positiv entwickelt. 53 000 neue Arbeitsplätze in den letzten Jahren, Oberösterreich ist Spitze in der Umwelttechnologie. Ob es jetzt die Wohnbauförderung ist, die von Landesrat Kepplinger ökologisch und umweltverträglich gestaltet wurde, oder auch Leistungen von Rudi Anschober, das stelle ich gar nicht in Frage, sondern wir haben Oberösterreich gemeinsam weiterentwickelt, und das ist gut so. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

 


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