Dazu einige Fakten: 73 Biogasanlagen, 13 Biomasse-Kraft-Wärme-Kopplungen, eine hervorragende Wohnbauförderung, Ökologisierung. Der Klimaschutz steht in Oberösterreich in der Landesverfassung. 800 Biomasse-Heizanlagen gibt es, 600 Nahwärmeanlagen. Oberösterreich ist der treibende Motor der Gentechnikfreiheit, und so weiter, und so fort. Geplant ist für die nächsten Jahre ein Förderung der Photovoltaik durch ein 20 000 Photovoltaik-Dächer-Programm. (Abg. Dr. Moser: Für all das haben sich Bürgerinitiativen eingesetzt!) Zielsetzung ist: Auf 20 000 Dächern in Oberösterreich sollen Photovoltaikanlagen sein. Ein energieautarkes Oberösterreich bis 2030 wird angestrebt, und so weiter, und so fort. Das ist ein ambitioniertes Programm, und man muss es im Gesamten sehen, Frau Kollegin Moser, und nicht getrennt. (Beifall bei der ÖVP.)
Jetzt komme ich auf die Gemeinden zu sprechen: Es gibt, glaube ich, keinen Bürgermeister, der nicht auch in seiner Gemeinde engagiert Umweltschutz und auch Förderung nachhaltiger Energie betreibt. Ich bringe das Beispiel meiner Heimatgemeinde Grieskirchen. Ich bin unverdächtig, ich kandidiere nicht mehr für das Bürgermeister-Amt. Ich habe eine hervorragende Nachfolgerin, Frau Maria Pachner; sie wird am 27. September wieder gewählt werden.
In Grieskirchen haben wir ein Schulzentrum für 1 500 Schüler in Bau, meine Damen und Herren, das mit 19 KW pro Quadratmeter auskommen wird – Niedrigstenergie. Wir haben mit dem Abfallverband ein Altstoffsammelzentrum errichtet, für das der Architekt übrigens den Oberösterreichischen Holzbaupreis bekommen hat, Niedrigstenergiehaus, Passivhaus. Wir haben ein Fernheizwerk, mit dem wir jährlich 10 000 Tonnen CO2-Emissionen einsparen. Wir fördern von der Gemeinde her Alternativenergien, und so weiter, und so fort. Ich könnte diese Liste noch lange fortsetzen.
Damit möchte ich beweisen: Nicht nur der Bund, nicht nur die Länder, sondern auch die Gemeinden machen sehr viel auf diesem Sektor. Und damit es so bleibt, meine Damen und Herren, und damit sich nichts ändern wird in Oberösterreich, komme ich zum Schluss zu meinem eineinhalbfachen Vierzeiler:
Es blüht, es wächst und es pulsiert,
wie jedermann im Lande spürt.
Kein andres Land kommt diesem gleich,
drum heißt’s auch Oberösterreich.
Den Grund kennt jeder auch hier in Wien:
wo Oberösterreich drauf steht, ist Pühringer drin.
(Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
14.45
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Weinzinger. – Bitte.
14.45
Abgeordneter Lutz Weinzinger (FPÖ): Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin auch Oberösterreicher. Ich trage hier auch das Abzeichen meiner Partei, deren Obmann ich bin, aber da ist nicht Pühringer drin, das steht fest. (Beifall bei der FPÖ.)
Aber eines ist drinnen bei dieser Nationalratssitzung: Wir führen also fröhlich den grünen Wahlkampf von Oberösterreich und von Vorarlberg. Warum? – Weil die Grünen in diesen Ländern offensichtlich nicht mehr ankommen bei der Bevölkerung, jetzt versuchen sie es halt hier über das Parlament. (Beifall bei der FPÖ.)
Warum kommen die Grünen nicht mehr an? – Weil sie ihr Grundthema eigentlich vergessen haben, sie machen hauptsächlich eine andere Art der Politik. Es geht Ihnen
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