Kernenergie anlangt, aber auch was die Nutzung und die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energieträger anlangt. (Beifall bei der ÖVP.)
15.04
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. – Bitte. (Abg. Mag. Gaßner – auf dem Weg zum Rednerpult –: Herr Präsident! Welches 3:0 hat Ihre Stimme ruiniert?) – Das ist nicht Gegenstand der Debatte. (Allgemeine Heiterkeit.)
15.04
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Meine Herren Minister! Diese Sondersitzung hat Kollege Kogler als unbedingt notwendig und wichtig dargestellt, weil wir ja angeblich alle „schnarchen“, nur die Grünen wären munter und würden sich auf dem richtigen Weg bewegen.
Herr Kollege Kogler, meine Frage ist: Warum haben Sie diese Sondersitzung nicht früher einberufen? Warum musste sie genau eine Woche vor der oberösterreichischen Wahl sein? (Zwischenrufe bei den Grünen.) – Eben! Nächste Woche diskutieren wir wieder ein Energiethema, nämlich das Ökostromgesetz, zu einem ganz normalen Termin. Warum ein zweiter Termin? Also ein bisschen sparen könnte auch eine Überlegung sein, wenn es um Energie geht. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Professor Van der Bellen, Sie haben im Zuge Ihrer Ausführungen gesagt, dass in Oberösterreich das größte Solarkraftwerk errichtet werden soll; sie haben das im Zusammenhang mit den Grünen gesagt, daher: Bauen das die Grünen oder baut das die Energie AG? (Abg. Dr. Lichtenecker: Die Energie AG, gegen die Stimmen der Roten!) – Also ich denke, die Energie AG wird es bauen, wahrscheinlich, bis jetzt ist es ein Projekt. Aber was hat das damit zu tun? – Na ja, schon, die Grünen sind natürlich in einem Regierungsübereinkommen mit den Schwarzen.
Daher frage ich mich: Wieso haben sich die Grünen nicht durchgesetzt, als der rote Landesrat Kepplinger die Solaranlagenpflicht in der Wohnbauförderung betreiben wollte? Da war auf einmal vom „grünen Punch“ und von der „grünen Arbeit“ nichts mehr zu spüren. (Abg. Dr. Moser: Wir haben mit Ihnen gestimmt!) – Ja, aber Sie reden ja davon, dass dieser oberösterreichische Weg der gute ist. – So gut ist er nun auch wieder nicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Güssing wurde jetzt schon ein paar Mal genannt – eine hervorragende Sache. Herr Molterer hat es finanziert. Ich hoffe, er hat auch die roten Bürgermeister in dieser Form so unterstützt. Beispiel aus meiner Gemeinde, aus Schwertberg: Die Gemeinde Schwertberg, eine rote Gemeinde, denkt daran, einen Photovoltaik-Park zu errichten, um auch diese Energieautarkie zu erreichen. Was passiert uns? – Unsere Grünen bezweifeln das, sie sind nicht dafür, das käme viel zu teuer. (Uh-Rufe bei der FPÖ. – Abg. Zanger: Ist aber stark!) Also bitte, wenn schon konsequent, dann auch bis in die kleinste Gemeinde!
Meine sehr geehrten Damen und Herren von den Grünen, jetzt habe ich noch eine Frage an Sie. Ich habe heute auf einem Plakat von Ihnen gelesen: „Wer gegen Ökostrom ist, ist für Atomstrom.“ (Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenecker.) – Nein, ich habe es mir aufgeschrieben. Ich frage Sie: Wie war denn das damals, als Herr Landesrat Anschober mit Herrn Landeshauptmann Pühringer alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um die Energie AG an die Börse zu bringen – nicht zu verkaufen, nicht zu privatisieren, sondern an die Börse zu bringen –, obwohl 80 Prozent der Grünen und 75 Prozent der Bevölkerung von Oberösterreich dagegen waren?
Ganz Oberösterreich hat völlig richtigerweise gesagt: Wenn wir mit der Energie AG an die Börse gehen, dann ist der Zugriff der Atomkonzerne gegeben – siehe EASDAQ,
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