Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 209

ten Merit-Order-Effekt. So bezeichnet man in der Literatur die Verdrängung teurer produzierender Kraftwerke durch den Markteintritt eines billigeren Kraftwerkes. Das heißt nichts anderes, als dass das Ökostromgesetz dazu führt, dass selbst zu markt­gängigen Preisen produzierende konventionelle Kraftwerke durch gesetzlich erzwunge­ne Maßnahmen vom Markt gedrängt werden.

Was das für marktfähige, funktionierende Wasserkraftwerke heißt, das kann Kollege Hörl erzählen, der ist ein Fan von denen. Aber die Grünen wissen das, liebe Freunde vom BZÖ, die Grünen wissen – lesen Sie die „oekonews“ vom 15.9.! –: Ökostrom ver­ringert den Strompreis. Es wäre schön, wenn ihr vom BZÖ das auch wüsstet. (Zwi­schenruf des Abg. Grosz.) – Kollege Grosz, bitte nicht dazwischenquaken! Ihr kommt mir ein bisschen vor wie Statler und Waldorf von der „Muppet-Show“.

Resümierend bleibt mir zu sagen, in Richtung BZÖ: Weil sie weiß, was er wollte, aber nicht kann, was er konnte, wollen wir heute ein Gesetz beschließen, damit sich jeder ein Stück Freiheit, wie wir sie uns vorstellen, auf seinem Dach leisten kann. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

20.01

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hörl. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

20.01.37

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Herr Präsident, ich freue mich, dass Sie heute wie in Tirol auch auf der Ehrentribüne sind. – Herr Bundesminister! Hohes Haus! Mit diesem Gesetz gehen wir einen wichtigen und richtigen Schritt weiter in Richtung eines von den Bundesministern geforderten energieautarken Österreich. Ich gratuliere Ihnen, Herr Minister.

Der sehnsuchtsvolle Hinweis auf das deutsche Ökostromgesetz beleuchtet die Situa­tion sehr einseitig. In vielen Bereichen sind wir ambitionierter und besser als die Deut­schen. Auch über die Förderung der Solaranlagen und Photovoltaik wurde genug ge­sprochen. Bei Photovoltaik wird die Förderung fast verdoppelt. Auch die Einspeisetarife mit 45 Cent sind immer noch sehr hoch. Immerhin werden 90 Prozent von den Strom­kunden gefördert. Österreich liegt bei der Photovoltaik an neunter Stelle – ist auch schon gesagt worden.

Ganz wichtig ist, dass wir die Fernwärme fördern. Hier werden 60 Millionen € in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt.

Erfreulich ist natürlich auch, dass der Strom aus Windkraft inzwischen marktkonform oder annähernd marktkonform ist. Uns Tiroler freut ganz besonders, dass ungefähr 350 neue Windräder gebaut werden sollen, hoffentlich im Osten. Das freut uns in Nord- und Südtirol, weil die Firma Leitner aus Sterzing und Telfs bei der Erzeugung solcher Windräder stark aufholt.

Die Förderung von Wasserkraft wird bei Kleinkraftwerken fast bis zu 30 Prozent aus­machen.

Auch unser Konjunkturprogramm im Bereich der thermischen Sanierung war ein voller Erfolg.

An dieser Stelle darf ich aber auch festhalten, dass der Ausbau der Wasserkraft die Chance für die Zukunft Österreichs ist. Wir liegen hier nicht schlecht. Derzeit werden ungefähr 2,5 Milliarden in Elektrizität aus Wasserkraft investiert. 70 Prozent der In­landsproduktion kommen aus Wasserkraft. Allerdings muss da mehr geschehen. Ins­besondere in meinem Bundesland Tirol wurde in den letzten Jahren zu wenig vorange­bracht. Die Kultur, große Kraftwerke zu bauen, ist in den letzten zwei Jahrzehnten lei­der verloren gegangen.