Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 34

ganz „tolle“ Planung gibt: Wegen des Schnellzugs Linz–Graz ist es nicht möglich, dass die Pendler mit einer ordentlichen Regionalexpressverbindung von Linz bis Kirchdorf oder noch weiter südlich beziehungsweise in die umgekehrte Richtung kommen! Die ÖBB haben eine Planung, die noch schlechter als die der AUA ist. Und das war schon schlimm genug. (Beifall bei der FPÖ.)

Nun zum Bau des Brenner-Basistunnels. Derzeit gibt es da absolut keine Planungssi­cherheit. Die Kosten explodieren fast wöchentlich, aber es soll das Image- und Herzei­geprojekt der ÖBB werden. – Frau Bundesminister Bures, solange es da Planungsun­sicherheit gibt, darf das doch nicht zu einem Prioritätsprojekt gemacht werden, denn so droht dort echtes Chaos.

Es ist also keinesfalls alles in Ordnung, denn teilweise sind da Verdrängungskünstler, aber leider nicht Lösungskünstler am Werk. Was aber notwendig wäre, wäre ein Ma­nagement mit Lösungskompetenz und nicht mit Verdrängungskompetenz oder mit – wie wir es auch schon gehabt haben – Nehmerkompetenz!

Frau Bundesminister Bures, aber auch Herr Haberzettl! Nehmen Sie sich einmal die Zeit und fahren Sie an einem Montag früh mit einem Pendlerzug! Genießen Sie im Zug die „angenehme“ Atmosphäre, statt eben mit Ihrem Dienstwagen zu fahren! Tun Sie das – und dann werden Sie sehen, was da alles im Argen ist!

Fahren Sie auch einmal mit einem Zug von Wien nach Bregenz, dann werden Sie se­hen, wie viele Probleme es da gibt!

Frau Bundesminister Bures, abschließend eine Empfehlung von mir: Nehmen Sie Mist­gabel und Besen und räumen Sie auf, greifen Sie durch – sonst räumt nämlich der Wähler auf! Und der macht es etwas radikaler, wie ja die Wahlen in Vorarlberg und Oberösterreich gezeigt haben. Da kann es nämlich dann schon so sein, dass einer Ih­rer Genossen den Zug versäumt und hinten bleibt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.14

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz, und zwar für 5 Minuten. – Bitte.

 

10.14.05

Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Her­ren! Hohes Haus! Ich bin Herrn Abgeordnetem Ferry Maier für seine Äußerung sehr dankbar, denn damit ist sozusagen aktenkundig geworden, dass dieser Aktuellen Stun­de mit unserem BZÖ-Themenvorschlag ganz besondere Bedeutung zukommt, weil wir nunmehr wissen – und ich zitiere, Frau Präsidentin –, dass Teile der Sozialdemokratie und damit auch Teile der österreichischen Bundesregierung aus „Sandlern“ und „Tachi­nierern“ – Zitat Ferry Maier – bestehen. – Das ist aber ohnedies das, was eine Mehr­heit der Österreicherinnen und Österreicher seit mehr als drei Jahren empfindet, wenn sie sich die Bundesregierung anschauen. (Beifall beim BZÖ.)

Herr Abgeordneter Haberzettl, Sie schreiten hier heraus zum Rednerpult und reden – und ich muss sagen, ich glaube, Sie leiden an pathologischer Realitätsverweigerung, denn das, was Sie über dieses ... (Abg. Mag. Wurm: Was? „Pathologische Realitäts­verweigerung“?) – Pathologisch heißt nachhaltig und krankhaft. Dafür gibt es keinen Ordnungsruf, Frau Kollegin, da können Sie noch so hereinschreien! Das ist schon so in Ordnung.

Das, was sich bei den Österreichischen Bundesbahnen offenbart – so beispielsweise auch diese illegale Anlegung von Krankenstandsdaten –, ist doch ein ähnlicher Skan­dal, wie es ihn in der Bundesrepublik Deutschland in anderen Unternehmen gab, wo das aber zu Rücktritten und Strafprozessen gegen Manager geführt hat. Dieser Skan­dal bei den ÖBB ist einzigartig in Österreich, sehr geehrte Frau Bundesminister Bures.