Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 163

habe ich in Erinnerung. Ja, natürlich, Grasser war euer „Wunderwuzzi“ im Wirtschafts­bund; ihr habt ja gar nicht genug Grasser haben können. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Kopf: Nein, nein!) Also tu nicht so, als ob du Grasser gar nicht kennen würdest. Ihr seid ihm alle nachgelaufen wie der Zins dem schlechten Geld. So ist es, meine Damen und Herren!

Daher ist es nicht so angenehm, wenn man einen Wahlkampf machen muss und gleichzeitig einen Untersuchungsausschuss mit dem Karl-Heinz Grasser. Das ist für die ÖVP nicht angenehm. Die SPÖ sagt daher, „derzeit noch nicht“. (Zwischenbemer­kung von Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll.) Ich höre, dass ihr schon wieder am Wahlkampf­vorbereiten seid. Euch sticht ja schon wieder der Hafer. Ihr von der ÖVP habt ein paar Wahlerfolge – und schon denkt ihr darüber nach, wie man die Koalition platzen lassen könnte. (Abg. Ing. Westenthaler: Jetzt „reicht es“ schon wieder!) Deswegen darf zum Beispiel  (Neuerliche Zwischenbemerkung von Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll.)

Herr Vizekanzler, dein eigener Koalitionspartner jammert uns an, dass er deswegen im Untersuchungsausschuss keinen Minister laden darf – er würde ja gerne –, weil es lau-ter schwarze Minister oder Ex-Minister sind und weil die ÖVP schon wieder mit Koali­tionsbruch droht. (Zwischenbemerkung von Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll.) Aber ja! Mitt­lerweile greift das ja ein Blinder mit dem Stock. Euch sticht schon wieder der Hafer. Ein paar Prozente in einem Bundesland – und schon wieder hat die ÖVP die Gelüste der Macht. Ist ja normal! Wir kennen die ÖVP lange genug. Wieso soll sie sich ändern?

Und jetzt hat die SPÖ endlich ein Druckmittel, meine Damen und Herren – und dieses Druckmittel wird früher oder später kommen. Und dann werden wir dabei sein. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Hornek: Man wird sich ja noch was wünschen dürfen!)

17.22

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. Restrede­zeit der Fraktion: 4 Minuten. – Bitte.

 

17.23.07

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Ich habe mir heute relativ genau angeschaut, wie Sie diese Dringliche Anfrage und die Beantwor­tung angelegt haben. Begonnen hat es zu Mittag in der APA, wo offenbar aus Ihrem Ressort durchgeklungen ist, dass Sie nicht vorhaben, heute im Parlament zu erschei­nen, sondern Ihren Kollegen Lopatka schicken wollen. Sie haben dann offenbar noch erkannt, dass es doch etwas schwierig sein würde, wenn der Vorwurf der Nichtbeant­wortung so direkt kommt. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Da müssen Sie sich keine Sor­gen machen!)

Wir machen uns keine Sorgen, Herr Vizekanzler, aber ich kenne Sie schon lange ge­nug, und ich glaube, es war das erste Mal, dass Sie eine Dringliche Anfrage in Ihrer Zeit einmal nicht dazu genutzt haben, ein Wort zur Einleitung zu sagen. Und das ist be­zeichnend, weil Sie normalerweise eine Viertelstunde, 20 Minuten darüber reden kön­nen, wie eigentlich die Welt zusammenhängt und was da alles mit drinnen ist, bevor Sie direkt in die Beantwortung gehen. Das haben Sie heute völlig ausgelassen, ohne ein Wort dazu zu sagen.

Warum? – Weil natürlich genau die Frage, die wir gestellt haben und die auch ehrlich gestellt war: Nutzen Sie die heutige Dringliche Anfrage zu einer Distanzierung oder zu einer Verteidigung des Systems?, bei jeder Einleitung gefallen wäre. Sie haben ver­sucht, es zu umschiffen, und jetzt können wir aus der Form der Beantwortung unsere Schlüsse ziehen.

Herr Vizekanzler, Sie haben bei einigen Punkten Antworten gegeben, insbesondere bei der Frage der Aufträge an Hochegger, und wenn man es jetzt überschlägt, dann