Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 244

Als Herr Kollege Strutz vom BZÖ vorgeschlagen hat, dass wir zumindest einmal die wichtigsten dieser 57 Punkte durchgehen, da ist die Vertagung natürlich gleich abge­lehnt worden. So schaut es da aus!

Frau Kollegin Lapp, Sie waren doch auch in dieser Ausschusssitzung! Warum haben Sie da offensichtlich einen ganz anderen Eindruck als Kollege Strutz und ich, die dort waren, und die Kollegen Gradauer und Zanger? (Abg. Mag. Lapp: ... eine konkrete Frage?)

Frau Kollegin, dem ORF fehlt nach wie vor eine Gesamtstrategie. Ich zitiere nur das Wichtigste aus diesen 57 Punkten:

„In einigen Medienbereichen des ORF waren die Produktionsabläufe in den Redaktio­nen und Programmabteilungen wenig aufeinander abgestimmt.“

Das ist ja diese feine Sprache des Rechnungshofes. Doppelgleisigkeiten, doppelt und dreifach sind Leute für die gleiche Arbeit bezahlt worden, völlig unnötigerweise! So schaut es aus! Als der Rechnungshof das moniert hat, ist dem Ganzen die Krone auf­gesetzt worden, und es sind noch zusätzlich stellvertretende Chefredakteure, eigene Sendeverantwortliche und noch fünf Ressortverantwortliche dazubestellt worden.

Ich korrigiere jetzt meinen Fraktionskollegen Zanger: Nein, es sind nicht knapp 60 000 € Durchschnittseinkommen. In der Technik sind es nämlich 100 000 € Durchschnittsein­kommen, meine sehr geehrten Damen und Herren Nationalratsabgeordneten! Schauen Sie sich einmal an, was Sie im Jahr haben! Das sind im ORF die Durchschnittsein­kommen!

Da es ein ganz besonderes Zuckerl ist: 2004 wurde ja von der Generaldirektorin ein Beratungsunternehmen beauftragt, eine Gesamtkostenanalyse durchzuführen. Da ist herausgekommen, es gibt 27 Millionen € Sparpotential. Ein Lenkungsausschuss, dem sie selbst auch vorgestanden ist, hat dann beschlossen: Na ja, wir realisieren 22,6 Mil­lionen € an Reduzierung. Daraus sind dann ohne Beschluss, sang- und klanglos, 16,6 Millionen € geworden. Das Ganze ist über den Tisch eines Herrn gegangen, der damals Finanzchef im ORF war. (Abg. Dr. Königshofer: Der Wrabetz!) – So ist es. Und der ist jetzt der Generaldirektor.

Damit sind wir auch schon bei diesen Managern im ORF. 2002 hat die Frau General­direktorin dem Stiftungsrat einen drei Seiten – drei Seiten! – umfassenden Vorschlag zur Einführung eines ORF-Qualitätssicherungsprogramms – die Ironie will ich jetzt gar nicht kommentieren – vorgelegt. Das Ganze basiert auf einem ohnehin schon seit meh­reren Jahren im ORF bestehenden Qualitätsmonitoring, und das ist eben auf das ge­samte Programmangebot ausgeweitet worden. Dafür haben die Dame und Herren Ma­nager 63 600 € kassiert – in echtem Geld: 900 000 Schilling. So schaut es nämlich aus!

So geht es aber auch weiter: Ab 2003 haben sie es dann geschickter gemacht. Da ha­ben sie einen Gutachter feststellen lassen, dass diese Qualitätskriterien erfüllt worden sind. Das Gutachten hat zwischen 225 000 € und 279 000 € gekostet. Und dafür haben sie wieder 63 600 € ausbezahlt bekommen. Und weil zusätzlich noch alle anderen Kri­terien erfüllt worden sind, haben sie zusätzlich noch 254 000 € Boni kassiert – in die­sem ORF!

Und der Mann, der das finanziell zu verantworten hat, steht diesem Unternehmen jetzt vor, Franz Hörl! Und das habt ihr zu verantworten. (Beifall bei der FPÖ.)

22.40

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Strutz. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 4 Minuten. – Bitte.