Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 243

Generaldirektor Wrabetz hat uns auch zugesagt, dass von acht Hauptabteilungen auf vier reduziert wird. Und auch im Bereich der Technik muss optimiert und verbessert werden.

Einen Satz des Rechnungshofpräsidenten habe ich mir gut gemerkt, er betrifft das Thema Stiftungsrat. Hiezu hat Herr Präsident Moser sehr scharf formulierend gesagt, der Stiftungsrat war nicht in der Lage, die Kontrollfunktion wahrzunehmen. – Ja, was liegt denn da im Argen? Wir brauchen hier ein Gremium, das fachlich kompetent und schlagkräftig die Aufsichtsratsfunktion erfüllt! Hier gibt es riesige Probleme. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) – Danke, Herr Präsident, dass Sie das so offen im Ausschuss angesprochen haben.

Es gibt insgesamt viele Empfehlungen – Kollegin Lapp hat es gesagt –, es gibt aber auch Beschlüsse, die einfach zu langsam umgesetzt werden.

Was ist insgesamt das Ziel dieser Prüfung? – Nicht, den ORF öffentlich schlechtzuma­chen. Das ist eine österreichische Marke, und ich weigere mich, ihn öffentlich immer schlechtzureden. Wir brauchen einen ORF, der in seiner Einheit erhalten bleibt und dessen Existenz langfristig gesichert wird, einen ORF, der gut und gezielt positioniert ist, der effizient und sparsam wirtschaftet und wo es zufriedene Kunden und gute Ge­schäfte gibt!

In diesem Sinne wünsche ich und fordere ich das Management auf, den eingeschlage­nen Weg, den uns der Generaldirektor im Ausschuss mitgeteilt hat, fortzusetzen. Mir ist ganz wichtig, dass der ORF möglichst schnell aus den negativen Schlagzeilen kommt (Abg. Neubauer: Wie soll denn das gehen? Wie geht denn das?), weil jede Krise, so glaube ich, einem Unternehmen schadet. Und was ich mir abschließend auch noch wünsche: ein besseres Zusammenspiel zwischen Management, Stiftungsrat, aber auch Politik, weil wir hier ja auch Rahmenbedingungen schaffen.

Aus meiner Sicht gilt: Der ORF muss die Zeichen der Zeit erkennen, denn nur ein star­ker ORF kann dem Land und den Menschen dienen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

22.34

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Hai­der mit einer gewünschten Redezeit von 3 Minuten. – Bitte.

 

22.35.07

Abgeordneter Mag. Roman Haider (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsi­dent des Rechnungshofes! Hohes Haus! Nein, Herr Kollege Gahr, es bringt nichts, den ORF so lange schönzureden, bis er wirklich kaputt ist! Das bringt nichts! (Beifall bei der FPÖ.)

Wir hatten am Donnerstag eineinhalb Stunden Zeit, um 57 Punkte, die der Rechnungs­hof beim ORF moniert hat, durchzubesprechen. Von diesen eineinhalb Stunden ist den Abgeordneten gerade einmal eine halbe Stunde zur Verfügung gestanden (Abg. Mag. Lapp: Das stimmt ja nicht!), denn eine Stunde haben der Staatssekretär Lopatka, der anwesend war, und der ORF-General Wrabetz verblubbert. (Ruf bei der ÖVP: Wer hat die Sondersitzung einberufen am Donnerstag?) Sie haben eine ganze Stunde von diesen eineinhalb Stunden mit nichts verblubbert! Herr Wrabetz hat über eine halbe Stunde gebraucht, um uns zu erklären, dass ohnedies alles, was in diesem Rech­nungshofbericht steht, jetzt Rubbish ist und uninteressant ist, weil ja jetzt sowieso schon alles anders ist, weil er jetzt 25 Prozent der Führungspositionen und 12 Prozent der Mitarbeiter eingespart hat, und 22 Prozent der vertraglich vereinbarten Einkommen wurden auch reduziert – und jetzt ist alles wieder in Ordnung im ORF.