Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 248

wisse Objektivität insofern eingekehrt ist, als man nicht sagen kann, es gibt eine Stoß­richtung, wo eine Partei geschont wird und die anderen nur drankommen. Da wäre ich schon dafür, dass die Diskussion so geführt wird, wie sie in der Medienwissenschaft geführt wird, dass nämlich eine gewisse Vielfalt und, sagen wir, auch ein gewisser Wettbewerb letztlich im ORF auf die Qualität Einfluss nehmen, wobei man sicher sa­gen kann, wo dieses Argument zutrifft und wo nicht.

Beim Wetter glaube ich auch, dass wahrscheinlich die Frage der Konkurrenz und unter­schiedliche Wettervorhersagen im Radio und Fernsehen die Qualität auch für die Bür­gerInnen nicht sonderlich heben würden, im Informationsbereich hat das durchaus an­dere Kriterien und Qualitäten. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Amon.)

22.51

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Prähauser zu Wort. – Bitte.

 

22.51.49

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Ich hätte mir gewünscht, dass der BUWOG-Rechnungshofbericht ähnliche Diskussionen hervorgebracht hätte wie jener über den ORF. Wenn man heute so locker darüber hinweggeht, dass im Einvernehmen mit dem Betriebsrat über 20 Millionen eingespart werden, dann vergisst man, dass man das bei der BUWOG an wenige Freunde als Provisionen ausgeschüttet hat. Ich möchte das nur angeregt haben, damit wir wissen, wovon wir reden. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich halte es aber für wichtig und begrüße die Arbeit des Rechnungshofes, wenn er auf­zeigt, wie man ein Unternehmen vielleicht besser führen kann, Vorschläge unterbreitet, Missstände aufzeigt, um sie abstellen zu helfen. Wir haben gesehen, 57 Empfehlun­gen, 45 sind bereits umgesetzt oder in Umsetzung. (Zwischenruf des Abg. Dr. Strutz.)

Herr Kollege Strutz, zwölf sind offen, und bei fünf davon ist es so, dass der Rech­nungshof eine Sichtweise hat und der ORF eine andere. Ein Unternehmen, das für sich verantwortlich ist, darf auch eigene Ideen verwirklichen. Beim nächsten Bericht wird man sehen, ob sie zielführend und richtig gewesen sind.

Herr Kollege Gradauer, ich unterstelle Ihnen im Gegensatz zum Kollegen Haider und Kollegen Strutz, dass Sie es ehrlich meinen, wenn Sie den ORF hier zitieren, seine Probleme aufzeigen und Vorschläge mit einbringen wollen. Ich darf Ihnen aber trotz­dem sagen, im Vergleich mit der AUA hat der ORF einen großen Vorteil: Die Ge­schäftsführung wurde nicht von Grasser eingesetzt. (Beifall bei der SPÖ.)

Daher, meine Damen und Herren, bin ich sehr optimistisch, dass es in der nächsten Zeit gelingen wird. Wir sollen ja nicht vergessen, der Berichtszeitraum 2004 bis 2007 ist schon etwas länger vorbei. Man hat auch versprochen, in Zukunft das wieder in kür­zeren Intervallen zu prüfen, damit man nicht im Nachhinein etwas diskutiert, was heute nicht mehr so zu regeln ist, und weil jene, die Verantwortung getragen haben, heute nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden können. Nur zu sagen, dass Wrabetz für die Finanzen zuständig war, das ist ein bisschen wenig, wenn man weiß, wie die Struk­tur dort aussieht.

Meine Damen und Herren, wir wissen auch, der ORF hat im Vergleich zur AUA keine Schulden angehäuft. Natürlich muss man gemeinsam darauf achten, dass es auch nicht zu Schulden kommt. Aber die Politik schafft die Rahmenbedingungen für den ORF. Wir haben uns für ein duales System entschieden. Das hat damit zu tun, dass wir Private haben wollen, dazu stehe ich, und den Öffentlich-Rechtlichen.

Wir haben aber auch – und das sollten wir auch nicht vergessen – in der Vergangen­heit einen Zuwachs an Sendern bekommen, im Schnitt sind es 88 Fernsehkanäle ge-