Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 249

genüber drei in der Urzeit, 20 in der mittleren Vergangenheit, und jetzt sind es schon über 100. Dass natürlich hier der Werbekuchen weniger Einnahmen für jeden bringen wird, ist keine Frage, zumal wir auch Sorge dafür tragen müssen, dass die Privaten nicht unter die Räder kommen. Wir können auf der einen Seite nicht für eine Medien­vielfalt sorgen und Private reinschicken, diese aber letztendlich dann vertrocknen lassen.

Ich glaube, dass auch wir den ORF unterstützen müssen in der Diskussion darüber, Sportveranstaltungen nicht um jeden Preis übertragen zu müssen. Natürlich wäre es schön, Red Bull Salzburg siegen zu sehen. Aber wenn der ORF heute bei der Verstei­gerung dieser Spiele zu tief in die Tasche greifen muss, dann muss man auch verzich­ten können, dann soll eben jemand anderer das Risiko auf sich nehmen. Auf der einen Seite den Unternehmen vorzuwerfen, zu viel Geld auszugeben, und auf der anderen Seite zu sagen, das und das findet nicht statt, ist natürlich auch ein bisschen zwiespäl­tig. Da sollten wir also wissen, was wir gemeinsam wollen.

Ich glaube, dass wir auch dem ORF nichts Gutes tun, wenn wir dauernd davon träu­men, er sollte doch einen Kanal abgeben, man sollte das vielleicht privatisieren, er braucht das in der Form ja nicht. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Frau Kollegin Steibl, hö­ren Sie einfach zu oder gehen Sie fernsehen, dann wissen Sie, wovon ich rede! – Dan­ke. (Beifall bei der SPÖ. – Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

22.55

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Schittenhelm gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

22.56.09

Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzter Herr Präsident! Hohes Haus! Das Schöne am Bericht des Rechnungshofes ist, es sind Daten und Fakten. Und Faktum ist, dass dem ORF nach wie vor eine um­fassende Gesamtstrategie fehlt, und Tatsache ist, dass der ORF an einer ineffizienten Organisationsstruktur leidet, und Tatsache ist, dass ein nicht realisiertes Einsparungs­potenzial und viel zu hohe Personalkosten den ORF eigentlich zugrunde richten. (Bei­fall bei Abgeordneten der ÖVP.) Das ist Faktum!

Es fehlen dem ORF strategische Überlegungen, um Schnittstellenpotenziale zu nützen und Doppelgleisigkeiten zu vermeiden. Ich möchte Ihnen nur zwei Beispiele nennen: 17 Organisationseinheiten, meine Damen und Herren, und Tochterunternehmen ope­rieren ohne einheitliches Marketingkonzept. Allein sieben Organisationseinheiten sind mit demselben beschäftigt, nämlich mit den Personalagenden, sieben einzelne Einhei­ten! Genauso wurden für den Ein- und Verkauf sowie die Verwaltung von den Lizenz­rechten neben den dafür bereits vorhandenen zuständigen Programmabteilungen noch weitere sechs geschaffen, weitere sechs Organisationen und noch weitere drei Direk­tionen. Und die ORF Enterprise GmbH wurde ebenfalls ins Leben gerufen, um sich mit Ein- und Verkauf und Lizenzrechten zu beschäftigen. – Ein Konstrukt, das nicht vor­stellbar ist, ein Konstrukt, das nicht funktionieren kann, wenn man weiß, wie das in et­wa vor sich gehen könnte.

Abgesehen davon hat man auch die Hauptabteilung Information ebenfalls wiederum in zwei Abteilungen geteilt, warum, weiß man nicht, und wiederum hat dies dazu geführt, dass man weitere stellvertretende Chefredakteure gebraucht hat, Sendeverantwortli­che, weitere fünf Ressortverantwortliche. Auch da ein Explodieren der Personalkosten.

Es wurde sehr viel ausgelagert, auch das belegt der Rechnungshofbericht. Einzelpro­duktionen wurden ausgelagert, ohne die hauseigenen Ressourcen zu überprüfen, ob diese in der Lage gewesen wären, selbst zu produzieren. Ich nenne hier nur einen Be­reich: Die Sendung „Im Zentrum“ wurde ausgelagert und verursacht jährlich Mehrkos­ten von 570 000 €, meine Damen und Herren!