Funktion des sozialen Friedens. Daher ist es schon notwendig, einen möglichst hohen Beschäftigungsgrad aufrechtzuerhalten. (Beifall bei der SPÖ.)
Daher ist es jedenfalls notwendig, darüber nachzudenken, wie dieser Knoten aufzulösen ist: auf der einen Seite Sparen, vor allem bei den Mitarbeitern, und auf der anderen Seite der soziale Frieden. Vielleicht gibt es auch dazu Antworten. (Beifall bei der SPÖ.)
23.11
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.
23.11
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrte Herren Präsidenten! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf nun kurz zusammenfassen. Die Prüfung des ORF durch den Rechnungshof erfolgte insbesondere für die Geschäftsjahre 2004 bis 2007. Letztlich geht es uns um die langfristige Sicherung des ORF als öffentlich-rechtlichen Senders. Der ORF verfügt im Gegensatz zum oftmals gebrauchten Vergleich mit der AUA über Eigenkapital und hat eine Handlungswilligkeit gezeigt, indem bereits 45 der 57 Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt wurden.
Herr Präsident Moser! Übrigens: Jetzt im Nachhinein gesehen wäre die Umsetzung einer bestimmten Empfehlung für den ORF nicht sehr hilfreich gewesen. Ich denke hier an die Aktienbeteiligungen.
Abschließend danke ich der Belegschaft des ORF, dass sie das für 2010 bereits fixierte Sparpaket in der Höhe von 50 Millionen € mittragen wird.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bemühen wir uns gemeinsam, die Zukunft des ORF langfristig abzusichern! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
23.13
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Sacher ist der nächste Redner. – Bitte.
23.13
Abgeordneter Ewald Sacher (SPÖ): Sehr geehrte Herren Präsidenten! Hohes Haus! – Herr Kollege Dr. Strutz, auch ich war in dieser Sitzung des Rechnungshofausschusses, und ich habe diese Sitzung etwas anders in Erinnerung als Sie: Sie haben dort schon polemisiert, und Sie polemisieren hier im Plenum auch. Sie haben keine einzige konkrete Frage an den dort anwesenden Generaldirektor gestellt. (Abg. Dr. Strutz: Das stimmt überhaupt nicht! Schauen Sie in das Protokoll hinein! So ein Blödsinn!) Sie haben herumgeredet und polemisiert, Herr Kollege Strutz. (Beifall bei der SPÖ.)
Sie zitieren hier in Ihrer Attacke auf die Personalvertreter und die Gewerkschaft Presseaussendungen – Sie lassen aber den ersten Absatz weg; Sie zitieren nur den zweiten Absatz. Der erste Absatz würde nämlich belegen, dass die Gewerkschaft und die Personalvertretung sehr hart mitgearbeitet haben und bereits für das kommende Jahr Einsparungen in zwei wesentlichen, elementaren Punkten zugestimmt haben, nämlich dem einmaligen Aussetzen der Gehaltsverhandlungen und großen Einschnitten bei den freien Dienstvereinbarungen.
Sehr geehrte Damen und Herren, hier auf die Personalvertretung und die Gewerkschaft polemisch loszugehen ist fehl am Platz! Zitieren Sie richtig, und attackieren Sie nicht die guten Mitarbeiter! (Beifall bei der SPÖ.)
Einen Satz noch aus Sicht des Kulturinteressierten. Es wird auch das Thema Radio-Symphonieorchester angesprochen und angeregt, dass man in diesem Bereich einsparen soll.
Herr Präsident Dr. Moser, der Rundfunk hat ein Konzept vorgelegt, und zwar in Richtung Ausgliederung, aber das Radio-Symphonieorchester soll in jedem Fall erhalten
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