mensschwache Familien macht schlicht und einfach Freude. Es ist eine langjährige Forderung der SPÖ-Frauen gewesen, eine langjährige Forderung der Sozialdemokratie, ein einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld einzuführen. Der Weg, meine Damen und Herren, war nicht immer konfliktfrei, manchmal sehr unterschiedlich in der Schwerpunktsetzung, aber schlussendlich kann sich die heutige Lösung, nämlich der Beschluss zum einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld, sehen lassen.
Ich bedanke mich bei Frau Staatssekretärin Christine Marek sehr, sehr herzlich für ihre wichtige und sehr kooperative Arbeit, und ich bedanke mich auch bei Bundesministerin Gabi Heinisch-Hosek für ihre Beharrlichkeit und Standfestigkeit, vor allen Dingen für ihre soziale Kompetenz und für ihre soziale Schwerpunktsetzung. (Beifall bei der SPÖ.)
Frau Kollegin Haubner, ein Wort zu Ihren Aussagen zur Armutsbekämpfung. Ja, wir müssen uns gemeinsam anstrengen, wobei ich davon überzeugt bin, die beste und effektivste Armutsbekämpfung ist, Arbeit und Einkommen zu haben, wovon Mann und Frau leben können. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Ab 2010 stehen Müttern und Vätern, Eltern insgesamt, fünf verschiedene Varianten zur Verfügung. Eine Palette von Angeboten für ganz individuelle Lebensgestaltungen und Lebenssituationen steht ab nun zur Auswahl, und ich denke, Vielfalt statt Einfalt ist die Devise. Und das ist gut so.
Es ist auch ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Eltern, die sich für Kinder entscheiden und dies auch getan haben. Meine Damen und Herren! Beruf, Familie, Erziehungsarbeit, Betreuungsarbeit noch besser vereinbaren zu können, war das Ziel. Dieser heutige Beschluss macht dieses auf jeden Fall ein Stück leichter erreichbar. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Wir müssen auch auf die verschiedenen Lebens- und Gesellschaftsrealitäten reagieren, meine Damen und Herren! Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld ist ein gutes Angebot für Frauen, die wieder rasch und ganz bewusst in ihren Beruf einsteigen möchten. Was heißt einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld? Wie schauen die Leistungen aus? – 80 Prozent des letzten Nettoeinkommens, mindestens 1 000 €, maximal 2 000 €, 14 Monate lang, wenn beide Eltern eine Zeitlang bei ihrem Kind zu Hause bleiben, mindestens zwei Monate für einen Elternteil.
Herr Kollege Strache, die Höhe des Kinderbetreuungsgeldes richtet sich nach der Dauer des Bezuges. Deshalb ist keine Ungerechtigkeit festzustellen.
Meine Damen und Herren, es ist auch ein attraktives Angebot an Väter, zu Hause beim Kind zu bleiben, Pflege, Betreuung und auch emotionale Arbeit zu leisten und Zuwendung zu geben. Die dadurch erworbenen Kompetenzen und Erfahrungen werden im Leben jedes Vaters sicherlich eine Bereicherung sein. Auch das finanzielle Angebot für Väter, eine bestimmte Zeit in Karenz zu gehen, ist mit diesem einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld sehr hoch und erleichtert sicherlich die eine oder andere Entscheidung. Es ist eine Chance für ein Mehr und ein Ja zu einer aktiven Vaterschaft. (Beifall bei der SPÖ.)
Weitere Punkte, die wir heute beschließen: Auch für armutsgefährdete Alleinerziehende ist eine gute Lösung zustande gekommen. Gerade diese Mütter und Väter verdienen unseren größten Respekt. Sie haben in diesen schwierigen Situationen unsere bestmögliche Unterstützung verdient.
Alleinerziehende, die mit weniger als 1 200 € monatlich auskommen werden müssen und einen Antrag auf Unterhalt vor Gericht gestellt haben, können in Zukunft zwei Monate länger Kinderbetreuungsgeld beziehen – egal, welche Variante Kindergeld sie wählen. Bis zuletzt hat Ministerin Heinisch-Hosek auch dafür gekämpft, dass der bestehende Zuschuss für einkommensschwache Familien nicht gestrichen wird. Dieser
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