Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 74

Arbeitsplatz fernbleibt, sondern auch der Mann. Und wir wissen es aus verschiedenen Beispielen von anderen Ländern, dass dort, wo einkommensabhängiges Kindergeld eingeführt wurde, die Väterbeteiligung massiv gestiegen ist: über 20 Prozent in den skandinavischen Ländern, Island 90 Prozent. Das sind Daten, die uns als Vorbild dienen können. (Abg. Dolinschek: Bei uns sagen die Statistiken 5 Prozent! Bewusst­seinsbildung!)

Sie, Herr Abgeordneter Dolinschek, haben ja auch darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, dass der Wiedereinstieg möglich ist. Je länger jemand vom Arbeitsmarkt entfernt ist, je länger jemand nicht arbeitet, desto schwieriger ist es, wieder einzusteigen. Ich rede noch gar nicht davon, dass das Einkommen dann geringer ist. Und es ist wichtig, dass die Menschen ein Einkommen haben, mit dem sie auskommen können.

Natürlich müssen wir schauen, dass vor allen Dingen auch die Frauenlöhne ange­hoben werden, weil die Frauen nach wie vor zirka ein Drittel weniger verdienen. Mit dieser Maßnahme – das zeigen uns auch die nordischen Länder – ist es gelungen, die Ungleichheit zwischen den Einkommen der Geschlechter zumindest ein wenig zu mildern. Auch das ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. (Abg. Dolinschek: Bewusstseinsbildung ist sehr wichtig!) Natürlich ist Bewusstseinsbildung wichtig.

Was die Zuverdienstgrenze, die auch Sie erwähnt haben, betrifft, möchte ich sagen: Es geht uns auch darum, dass Eltern, also Väter und Mütter, die Möglichkeit haben sollen, bei ihrem Kind zu bleiben, eine gewisse Zeit für ihr Kind aufzuwenden. Das ist ein ganz wesentlicher Teil. Wir wollen ja, dass bei Müttern und Vätern Zeit für das Kind bleibt. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir brauchen Rahmenbedingungen – auch das wurde hier schon einige Male er­wähnt –, die über die Zeit des Kindergeldes hinaus wirken, Kinderbetreuungsein­rich­tun­gen, ganztägige Schulformen, und, und, und.

Außerdem – das ist für mich etwas sehr Wichtiges, sehr geehrte Damen und Herren –brauchen wir eine kinderfreundliche Gesellschaft. Es darf Kinderlachen nicht als Störung empfunden werden. Wir brauchen eine Gesellschaft, die Ja zum Kind sagt, die eine Freude hat, wenn sich Kinder im Hof tummeln und dies, wie gesagt, nicht als Belästigung empfinden. Dann machen wir den Menschen Mut zum Kind, dann werden wir dadurch belohnt werden, dass Eltern wieder mehr Kinder bekommen, weil sie die entsprechenden Rahmenbedingungen vorfinden. Frankreich, Schweden, andere Län­der zeigen es uns vor. Hier ist ein wichtiger Schritt gesetzt worden, und ich bin froh darüber. Das ist ein Meilenstein. Herzlichen Dank der Frau Ministerin und der Frau Staatssekretärin. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.49

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Musiol. – Bitte.

 

11.49.43

Abgeordnete Mag. Daniela Musiol (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Ministerin und Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte ZuseherInnen im Haus und auch vor den Bildschirmen! Es könnte ein schöner Tag für Österreichs Familien sein, für die Mütter, die Väter, die Kinder.

Es könnte auch ein erfreulicher Tag für uns Grüne sein und für all jene, die seit über einem Jahrzehnt für ein einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld gekämpft ha­ben. Sie merken an dem „könnte“, an dem Konjunktiv, dass es das nicht uneinge­schränkt ist, denn der Teufel liegt im Detail.

Das Ziel eines Kinderbetreuungsgeldes muss meines Erachtens eine Existenz­siche­rung aller Beteiligten und soziale Gerechtigkeit sein, Väterbeteiligung zu unterstützen