Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 87

Während man anderswo Kinder fast schon gewaltsam in eine außerfamiliäre Betreu­ungseinrichtung treiben möchte (Abg. Mag. Wurm: „Gewaltsam“?!), greift sie dort, wo sie benötigt wird, oft zu kurz. Die Reform des Kinderbetreuungsgeldes wäre eine Chance gewesen für Gerechtigkeit – eine Chance, die vertan wurde. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.29

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Höllerer. – Bitte.

 

12.30.14

Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Bun­desministerin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Familie muss lebbar sein, Familie muss leistbar sein, und die Familienleistungen sollen vor allem auf die Lebenssituationen der Väter und Mütter einwirken. Uns von der ÖVP geht es um die Wahlmöglichkeit. Die Frauen und die Männer sollen die Möglichkeit haben, aus den Varianten, die jetzt im Angebot stehen, die idealste für ihre Familiensituation aus­zuwählen.

Fünf Varianten gibt es, und selbstverständlich ist es möglich, auch die Langvariante zu leben und sie auch zu wählen. Da spricht nichts dagegen, sehr geehrte Damen und Herren von den Freiheitlichen. Es haben immer die Frauen die Möglichkeit, auch diese Variante zu wählen, um möglichst lange bei den Kindern bleiben zu können.

Schauen wir einmal, wie die Situation der Frauen im ländlichen Raum ausschaut – insbesondere die der Frauen, aber natürlich auch die der Männer! Da wird zu Kindern noch ein deutliches Ja gesagt – auch zum Beruf und auch zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Die Realität ist, dass die Bäuerinnen im Durchschnitt 2,5 Kinder haben. Das ist eine hohe Geburtenrate. (Beifall bei der ÖVP.) Auch sie sind berufstätig, sie sind Unter­nehmerinnen, und auch sie müssen Beruf und Familie in Einklang bringen. Sie sind auch außerhalb der Landwirtschaft berufstätig, und zwar übt ein Viertel der Bäuerinnen einen außerlandwirtschaftlichen Beruf aus, und da gilt es auch, die Kinderbetreuung bestmöglich zu organisieren; da müssen die Vorraussetzungen stimmen.

Wir haben Gott sei Dank in Niederösterreich ein sehr gutes flächendeckendes Angebot an Kindergärten. Schon seit 20 Jahren gibt es dort einen Gratiskindergarten – im wahrsten Sinne des Wortes! –, und zwar am Vormittag. (Beifall bei der ÖVP.)

Wichtig ist auch, dass das Kinderbetreuungsangebot möglichst flexibel gestaltet wird, denn gerade auf dem Land sind Frauenarbeitsplätze oft weit weg vom Wohnort; da sind auch längere Wegstrecken zurückzulegen und die Wegzeiten eben entsprechend zu berücksichtigen. Da ist ein Vormittagsangebot vielleicht zu wenig. Das reicht nicht immer aus.

Wir haben nun beim Kinderbetreuungsgeld neue Varianten, und diese neuen Varianten bieten den Frauen mehr Wahlmöglichkeit und den Vätern mehr Möglichkeiten, sich an der Kinderbetreuung zu beteiligen, aber auch jenen Eltern Vorteile, die sich für mehrere Kinder entscheiden, und zwar auch dort, wo oft in kurzen Abständen Kinder geboren werden. Auch das müsste man entsprechend berücksichtigen.

Den Einkommensbegriff, der in Diskussion war, möchte ich auch noch ansprechen. Uns ging es vor allem darum, dass ein sehr einheitlicher Begriff gewählt werden sollte. Es hätten die Kapitaleinkünfte und die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung auch in die 80-Prozent-Variante hineingenommen werden müssen. Das bedeutet, da beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld 80 Prozent des letzten Netto­ein­kommens herangezogen werden, hätten auch diese Einkommen berücksichtigt werden müssen. Wir wissen aber, dass sehr wenige junge Leute, die im gebärfähigen Alter