Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 200

Zur Frage der Ursachen. – Die Ursachen für den Wassereintritt sind klar, sind auch in der Öffentlichkeit schon besprochen worden. Das ist im Zusammenhang mit dem Einbau passiert. Die Haftungsfragen werden zurzeit geklärt.

Zu Ihrer Schlussbemerkung betreffend Basisabgeltung möchte ich klarstellen, dass es ab Jänner 2010 den Gratiseintritt in die Bundesmuseen für Jugendliche bis 19 geben wird, dass die Basisabgeltung aber nicht abgezogen und reduziert wurde bei den Bun­desmuseen, sondern ich erinnere an die Budgetbeschlüsse: Die Basisabgeltung für die Bundesmuseen wurde signifikant erhöht. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Petzner und Dr. Zinggl.)

18.10

Präsident Fritz Neugebauer: In der Debatte stehen jeweils 5 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Ablinger. – Bitte.

 

18.10.33

Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Frau Kollegin Unterreiner, mir ist völlig unklar, warum diese Besprechung einer Anfragebeantwortung durch die Frau Kunstministerin verlangt wurde, denn der Herr Minister Mitterlehner wäre ja hier gewesen. Und die Fragen, die Sie angeschnitten haben, betreffen die Fragen der baulichen Zuständigkeit, und das ist in der Verantwortung von Herrn Minis­ter Mitterlehner. Also wenn sich für Sie herausstellt, dass Sie Fragen an eine unzu­ständige Ministerin stellen, dann kann man das anders auch lösen (Abg. Weinzinger: Das ist aber die Kunstministerin, wie Sie gesagt haben!), aber deswegen da herum­zukonstruieren, das halte ich für eine Vergeudung von Zeit. Und der Herr Minister Mitterlehner wäre ja hier gewesen. (Abg. Weinzinger: In der Albertina wird Kunst gezeigt!)

Noch einmal: Wir müssen klar trennen, wer wofür politisch verantwortlich ist. Die Frau Ministerin hat es eben klar gesagt: Sie ist politisch zuständig für die Sicherheit der Kunstwerke. Das ist ihre politische Zuständigkeit.

Was hat sie getan, nachdem sie umgehend vom Wassereinbruch erfahren hat? – Es stimmt, dass das ein Problem ist; um halb zwei war der Wassereintritt, um acht Uhr in der Früh ist er festgestellt worden. Aber Sie werden doch nicht erwarten, dass sich die Ministerin ins Museum setzt und zuschaut, oder? (Abg. Weinzinger: Aber dass Alarmanlagen da sind!) Das ist doch nicht ihre politische Verantwortung. Als sie das erfahren hat, hat sie sofort das Innenministerium, das Wirtschaftsministerium infor­miert, sofort die Stadt Wien benachrichtigt. Sie hat sich vor Ort ein Bild gemacht und mit dem Direktor Schröder gleich die nächsten Schritte diskutiert. Die Kunstwerke sind abtransportiert worden.

Apropos Kunstwerke: Mittlerweile wurde auch durch ein Gutachten festgestellt, dass diese Kunstwerke glücklicherweise keinen Schaden genommen haben. Es sind ent­sprechende Maßnahmen im Tiefspeicher gesetzt worden, was die Entfeuchtung betrifft, auch was die Sicherheit betrifft, das notwendig Personal ist zur Verfügung gestellt worden. Mitte November, glaube ich, wird die Rückstellung vorgenommen.

Was den zweiten Bereich betrifft, den viel wesentlicheren, was die Baufehler angeht, so fällt das in die Zuständigkeit der Burghauptmannschaft und damit in die Zuständig­keit des Wirtschaftsministers. Da gibt es eine Ursachenforschung, eine Beweissamm­lung, die mittlerweile fast abgeschlossen ist. Es gibt auch noch ein externes Gutachten, und dann geht es um die Haftungsfragen, um die Fragen von Klagen und Prozess­einschätzungen. Diese Fragen müssen Sie an den zuständigen Minister stellen.