Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 209

koordinieren. Heute ist es etwas schwierig, weil man ja den Kolleginnen und Kollegen in diesen Ländern nicht immer trauen kann.

Ich sehe das auch so, dass nicht nur diese vier Großen übrigbleiben werden, denn wenn man den Madoff-Skandal verfolgt, dann weiß man, dass zwei weitere Große möglicherweise sehr stark ins Wanken kommen oder ähnliche Schicksale erleben werden. (Abg. Weinzinger: Die haben aber dieses System, das hier verlangt wird, und trotzdem haben sie die Probleme! Trotzdem!) – Trotzdem, ja. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Weinzinger.) Richtig!

Ich glaube daher, dass eine strengere europäische Regelung insgesamt positiv ist und auch den KMUs unter den Wirtschaftstreuhändern die Chance bietet, ein bisschen internationaler zu werden. Ich sehe diesen positiven Ansatz. In diesem Sinne bin ich auch für diese Regelung. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

18.40

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Obernosterer. – Bitte.

 

18.40.57

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um das Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert werden, kurz gesagt, um das Bergbauabfallgesetz.

Wir wissen, Österreich hat ein gutes Bergbaugesetz. Warum hat Österreich so ein gutes Bergbaugesetz? – Leider aus einer Tragik heraus. Uns allen ist noch die Ka­tastrophe in Lassing in Erinnerung. Aufgrund dieser wurde das Bergbaugesetz evalu­iert, neu ausgerichtet in den Jahren 1998/99. Es ist jetzt zehn Jahre in Kraft, und wir sehen, dass es richtig ausgearbeitet wurde.

Heute geht es um eine Umsetzung von EU-Richtlinien in diesem Zusammenhang, aber im Grunde wird nicht viel geändert. Wie gesagt, Österreich hat ein gutes Gesetz, auf das wir stolz sein können. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.42

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.

 

18.42.00

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Kollege Obernosterer, Sie haben wahrscheinlich nicht verstanden, worum es hier geht, wenn Sie von Bergbau sprechen. Die Steiermark, insbesondere die Obersteiermark hat eine langjährige Bergbautradition.

Es geht darum – ich erkläre es Ihnen anhand eines Beispiels –: Magnesitabbau. Da werden die Trümmer herausgesprengt aus dem Berg, werden dann zerbrochen, kom­men in den Ofen, werden dort gesintert, das heißt, geschmolzen, kontrolliert ge­schmolzen, damit sich das Material verdichtet. Dann wird noch einmal gemahlen, und dann wird mit Filtersaugern bis zu einer bestimmten Körnung abgesaugt. Das geht so lange, bis dieses „weiße Gold“ Magnesit vollends heraußen ist und das taube Gestein übrig bleibt. Damit dieses taube Gestein dann wieder auf eine Halde zurückgebracht werden kann, braucht es einen Abfallbewirtschaftungsplan, und hier zeigt sich aufgrund einer EU-Richtlinie, zu der Herr Hörl nur sagt, es hätte noch viel schlimmer kommen können, seien wir doch froh, dass es nur das ist, wieder einmal ein typischer Kniefall vor der EU. Nichts anderes ist das! (Beifall bei der FPÖ.)