Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Bundeskanzler, die Bildung und die Ausbildung sind das Fundament für Wohlstand, Weiterentwicklung und den sozialen Frieden in unserem Land. Sie sind jetzt am Zug, handeln Sie und sorgen Sie dafür, dass dieses Chaos baldigst beendet wird! – Danke. (Beifall und Bravorufe beim BZÖ.)
13.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Herr Bundesminister Dr. Hahn zu Wort gemeldet. Herr Bundesminister, ich mache darauf aufmerksam, auch Ihre Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte. (Ruf: Wieso bist du nicht in Brüssel?)
13.27
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Frau Kollegin! Herr Kollege! Meine Damen und Herren! (Abg. Grosz: Der Herr Kommissar spricht! – Abg. Ing. Westenthaler: Drah’ di net um, der Kommissar geht um!) Am Beginn ist es mir wichtig, festzuhalten, dass jemand, der sich mit Universitäten, mit dem tertiären Sektor beschäftigt, die Herausforderungen kennt.
Ich spreche bewusst von Herausforderungen – und nicht von Problemen. Ich gehe davon aus, dass das auch den Wissenschaftssprecherinnen und Wissenschaftssprechern bekannt ist. Dass das Frau Dr. Glawischnig entgangen ist, mache ich ihr nicht sonderlich zum Vorwurf, man kann nicht alles und jeden verfolgen, aber, Herr Dr. Grünewald, Sie sollten das wissen und Sie sollten auch wissen, dass ich schon im August in Alpbach ganz bewusst die Diskussion über eine zukünftige Gestaltung des österreichischen Hochschulraumes ausgerufen habe.
Dabei geht es genau um all diese Fragestellungen, die wir jetzt diskutieren. (Abg. Öllinger: Das hat aber niemand gehört! – Abg. Dr. Grünewald: Okay, aber zehn Jahre zu spät!) – Ja, machen Sie mir das jetzt zum Vorwurf? – Fakt ist: Ich habe das erkannt und ich habe die Initiative ergriffen. Wir wollten diskutieren und wir werden diskutieren.
Der Vorteil – ich sage das ganz bewusst – der aktuellen Debatten, öffentlichen Stellungnahmen und auch Demonstrationen ist, dass die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des tertiären Sektors – nicht nur der Hochschulen – jetzt Gott sei Dank eine ist, an der sich wesentlich mehr Menschen beteiligen. (Abg. Öllinger: Das haben Sie den Studierenden zu verdanken!) Daher hoffe ich auch, dass wir schneller zu Ergebnissen kommen, weil wir nicht so lange brauchen, um auch die Studierenden einzubinden. Diese waren immer eingebunden, sind es und werden es in Zukunft auch sein! (Abg. Öllinger: Wo denn bitte?)
Das ist ganz logisch, weil es auch nicht ohne diese gehen kann und gehen soll, aber wichtig ist, dass wir uns einmal der unterschiedlichen Problemstellungen bewusst sind und dass wir verstehen, dass auch Österreich in einen internationalen Kontext eingebunden ist. (Abg. Dr. Strutz: Er spricht schon wie ein Europäer!) Rund um uns gibt es andere Instrumente des Zugangs, der Finanzierung und der Möglichkeiten des Studierens – anders, als es in Österreich der Fall ist. Wir haben im internationalen Vergleich eine höchst skurrile Situation, nämlich dass sich – mit Ausnahme weiter Bereiche der Universitäten – praktisch alle anderen Bereiche des tertiären Sektors ihre Studierenden aussuchen können und dies zu Verdrängungseffekten führt.
Das führt dazu, dass zum Beispiel jene, die an den Pädagogischen Hochschulen die Eignungstests für das Lehramt nicht bestehen – und viele von uns sind der Meinung, das ist eine gute Einrichtung –, jetzt an die Universitäten gehen und dort dann das
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