noch Provinz. Die kann man nur anziehen, wenn die Universitäten entsprechend ausgestattet sind, und das sind sie derzeit nicht. Das sagen uns nicht nur die Studierenden, sondern das sagen uns auch die Professoren, die Assistenten, der gesamte Mittelbau, das sagt jeder, der sich halbwegs an der Universität auskennt oder sich die Mühe macht hinzugehen, um das physisch in Augenschein zu nehmen. Wenn nur der Putz von der Decke kommt, ist das noch das Harmloseste.
Auch bei den Studienrichtungen, die nicht überlaufen sind – und die gibt es, zum Beispiel Volkswirtschaftslehre, Gott sei Dank –, heißt das noch lange nicht, dass dort alles in Ordnung ist. Es heißt noch lange nicht, dass bei allen Physikern, Biologen und so weiter die Geräte auf dem letzten Stand der Technik sind. Das heißt noch lange nicht, dass dort ein Stand gegeben ist, der sich auch nur ungefähr mit jenem der britischen Eliteuniversitäten, geschweige denn der ostamerikanischen vergleichen lässt. (Abg. Mag. Molterer: Wie hoch sind die Studienbeiträge dort?)
Mein Gott, die Studienbeiträge, die 160 Millionen €. Kollegin Karl tut so, als wären die jetzt im Budget nicht kompensiert. Wir reden hier von Milliarden, Herr Kollege Molterer. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Mag. Molterer: Wie hoch sind sie in den USA?) Die 2 Prozent des BIP, die wir in zehn Jahren erreichen wollen, bedeuten Milliarden mehr für das Universitäts- und Fachhochschulsystem. Dazu stehe ich. Dafür müssen wir Ausgaben kürzen und, wenn notwendig, Steuern erhöhen, befristet Steuern erhöhen, damit Österreich nicht in diesen Bereichen, in der Bildung und Ausbildung, in der Forschung zurückfällt, sonst werden wir die Zeche zahlen.
Was Sie von der ÖVP machen – zumindest heute und in den letzten zehn Jahren, so lange ist das Wissenschaftsressort ungefähr in schwarzer Hand –, ist etwas ganz anderes. Sie sagen, ja, ja, es regnet schon herein beim Dach, das ist nicht zu leugnen, da müssen wir eben noch zehn Kübel aufstellen. – Das ist es. Um das Dach zu reparieren, müssen wir Milliarden in die Hand nehmen. Und dazu stehe ich mit allen Konsequenzen.
Solange mir die Wiener Verkehrsbetriebe schreiben: Sie werden demnächst 65, herzlichen Glückwunsch, und im Übrigen dürfen Sie in Zukunft um die Hälfte fahren, wenn Sie den folgenden Antrag ausfüllen!, so lange kann ich nur sagen: Österreich verschwendet Geld. – Ich habe den Antrag übrigens nicht ausgefüllt.
Wir bohren in jeden Berg, der sich nicht wehren kann, ein Loch, ob der Koralm, Brenner oder sonst wie heißt, Milliarden gehen da verloren. (Beifall bei den Grünen.) Da tun Sie so, als würde das Geld auf der Straße liegen. Aber bei den Unis, den Schulen, den Kindergärten, da heißt es immer auf bessere Zeiten waren. Vielleicht, wenn die Konjunktur wieder anspringt, im Jahre Schnee.
So geht es nicht, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Grünewald: Bravo!)
13.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl zu Wort. Ich stelle die Uhr auf 5 Minuten. – Bitte.
13.45
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Die Situation an den österreichischen Universitäten – darauf haben schon einige meiner Vorredner und -rednerinnen hingewiesen – hat sich in den letzten ungefähr zehn Jahren für die Studierenden tatsächlich deutlich verschlechtert. Das hat natürlich auch eine Geschichte, auf die ich verweisen möchte, denn man vergisst ja so schnell, noch dazu, wenn man hier bestimmte Redebeiträge hört.
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