Nur ein Beispiel: Wenn ich jetzt fragen würde: Braucht es viel Energie, um einen Liter Wasser um 1 Grad zu erwärmen?, dann würde jeder sagen: Dazu braucht man nicht viel Energie! Wenn ich aber einen Liter Wasser zum Kochen bringe, dann brauche ich neunzig Mal so viel. Und um einen Liter Wasser nur um 1 Grad zu erwärmen, brauche ich gleich viel Energie, wie ich brauche, um 1 Kilogramm Wasser auf eine Höhe von 420 Meter zu schießen oder auf eine Geschwindigkeit von 330 km/h zu beschleunigen. Dann sagt natürlich jeder: Oh, das ist aber sehr viel Energie!
Genau das müssen wir den Leuten noch viel, viel stärker bewusst machen! Denn: Nur dann – dies sei vor allem an die Adresse der Grünen gerichtet –, wenn der Bevölkerung bewusst ist, was alles wir im Energiebereich einsparen können, was da an Energiesparpotenzial möglich ist, werden wir auch die nötigen Schritte dazu setzen können, weil wir das nur gemeinsam mit der Bevölkerung und nicht gegen sie machen können. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Unsere Maßnahmen müssen von der Bevölkerung getragen werden – und da sollten Sie von den Grünen nicht ständig sozusagen dagegenschießen. (Abg. Mag. Kogler: Fragen Sie doch Ihre Lobbyisten von der OMV!) Leider machen Sie das allzu oft. Damit machen Sie eigentlich auch Lobbying für den Atomstrom, wenn Sie den Ausbau der Wasserkraft zu verhindern versuchen. (Abg. Mag. Kogler: Sie baden ja im Öl! Was reden Sie denn da?! Das ist ja unglaublich, diese Rede! – Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen.)
An den Minister gerichtet: Ich hoffe, dass wir gemeinsam – Sie an der Front, Herr Minister – ein neues Klimaschutzgesetz zustande bringen. Wir von der SPÖ sind bereit, daran kräftig mitzuarbeiten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
10.03
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
10.03
Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister Niki Berlakovich! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Klimaschutz ist ohne Zweifel ein Thema, das uns alle bewegt – und uns alle bewegen sollte. Es ist auch eine gute Sache, wenn hier eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema stattfindet. Nur: Wenn dieses Thema, das von den Grünen aufgegriffen wurde, so wichtig ist, dann frage ich mich: Wo ist eigentlich jetzt die Fraktionsobfrau der Grünen? Sie ist nämlich hier im Saal nicht anwesend. (Oh-Rufe bei der ÖVP.)
Ja, wir müssen der Realität ins Auge sehen: Wir hinken hinterher, was die Klimaschutzziele betrifft. Aber warum sind wir da Schlusslicht im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten der EU?
Erstens: Andere Länder, die besser sind als wir, verwenden Atomstrom – was wir in Österreich nicht wollen, denn Kernenergie ist keine nachhaltige Energieform.
Zweitens: Wir haben große Probleme, was den Verkehrsbereich betrifft. So haben wir zum Beispiel einen Tanktourismus, der immerhin für 30 Prozent der Emissionen in diesem Bereich verantwortlich ist. (Abg. Dr. Moser: Was tun Sie dagegen?) Ich komme aus dem Innviertel, wo ich an der Grenze zu Bayern fast tagtäglich lange Autoschlangen vor den Tankstellen erlebe, und darunter sind viele Autos mit deutschem Kennzeichen. Dem Finanzminister gereicht das natürlich zur Freude – es gibt selten einen Nachteil ohne einen Vorteil –, denn der lukriert dadurch 1,5 Milliarden € aus der Mineralölsteuer. (Abg. Dr. Moser: Das ist nur eine Frage der Entscheidung von Pröll!)
Drittens: Wir haben Handlungsbedarf, was die thermische Sanierung und den Heizkesseltausch betrifft. Mein Vorredner Hermann Schultes hat es bereits erwähnt: Es wurden heuer wieder 5 700 Ölheizkessel in den Haushalten angeschafft, und daher fordere ich, nur mehr erneuerbare Energieträger im Heizungsbereich zu fördern. (Beifall bei der ÖVP.)
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