Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich glaube, es herrscht Konsens, dass jeder Verkehrstote einer zu viel ist. Sicherheit im Straßenverkehr ist ein Thema, das uns nicht nur als Abgeordnete sondern auch als Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger laufend beschäftigt und auch weiter beschäftigen muss.
Frau Bundesministerin Doris Bures ist seit etwas mehr als einem Jahr im Amt. In diesem Zeitraum wurden zahlreiche Schritte hin zu mehr Verkehrssicherheit gemacht, die ich hier noch einmal kurz in Erinnerung rufen möchte: höhere Strafen für Hochrisikolenker, längerer Führerscheinentzug für Autolenker (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen) und vieles andere mehr.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Schlusssatz: Ich möchte mich abschließend bei unserer Frau Bundesministerin für Verkehr recht herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz für mehr Sicherheit im Straßenverkehr bedanken. – Danke schön. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.)
9.23
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt für eine einleitende Stellungnahme Frau Bundesministerin Bures zu Wort. Die Redezeit soll ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.
9.23
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist jetzt fast genau ein Jahr her, dass ich als Verkehrsministerin angelobt wurde. Ich habe in diesen letzten zwölf Monaten wirklich viel an Erfahrungen sammeln können. Vieles in diesem wichtigen Ressort ist mir in Fleisch und Blut übergegangen.
Es gibt aber eines, das jede Woche auf meinem Schreibtisch liegt, nämlich die wöchentliche Unfallstatistik und die Zahlen, die sich darin widerspiegeln. Ich kann Ihnen sagen, dass ich mich nie daran gewöhnen werde und dass das immer erschreckende Zahlen bleiben, wenn man sieht, wie hoch die Zahl der Unfalltoten im österreichischen Straßenverkehr ist und wie viele Menschen im österreichischen Straßenverkehr schwer verletzt werden.
Im jüngsten Unfallbericht vom 30. November 2009, der auf meinem Schreibtisch gelegen ist, stand: 17 Todesopfer in der letzten Woche, 5 Todesopfer am Wochenende. Wenn ich diese Zahlen höre, denke ich oft, es gibt wahrscheinlich kaum jemanden, der nicht in seiner Familie, in seinem Umfeld, im Freundeskreis, im Ort, wo er wohnt, jemanden kennt, der Opfer eines Verkehrsunfalls geworden ist.
Ich meine, dass es wichtig ist, sich das in Erinnerung zu rufen, weil damit die Statistik, wie viele Menschen im Straßenverkehr ihr Leben verlieren, ein Gesicht bekommt. Dahinter stehen Schicksale, die es gilt, mit allen Maßnahmen, die wir treffen können, in Zukunft zu verhindern.
17 Todesopfer im Straßenverkehr in einer Woche bedeutet, 17 Familien haben jemanden verloren: den Ehepartner, das Kind, die Eltern, die Großeltern. Ich glaube, dass für diese Familien in so einer Situation eine Welt zusammenbricht und dass sich ihr Leben verändert und wahrscheinlich nach so einem dramatischen Unfall nie wieder so wird, wie es vorher war.
Ich glaube, es ist daher wichtig – und ich bedanke mich noch einmal bei den Abgeordneten im Hohen Haus, die mit einer überwiegenden Mehrheit das Verkehrssicherheitspaket beschlossen haben –, dass wir nichts unversucht lassen, dass wir alle Maßnahmen setzen, die möglich sind, um dieses Leid auf Österreichs Straßen auch tatsächlich zu verringern.
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