Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 33

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Diese beiden Hochrisikogruppen sind die größte Gefahr im Straßenverkehr. Sie gefähr­den massiv sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer. Und diese Alkoholunfälle sind im Vergleich zu anderen Bereichen seit Jahren sogar leicht angestiegen. Im Jahr 2008 gab es 53 Tote und 1 561 Verletzte durch alkoholisierte Lenker. In erster Linie sind es ja männliche junge Lenker.

Zu diesen gesetzlichen Maßnahmen wurde im November, rechtzeitig vor Beginn der Weihnachtsfeiern und Punschstandeln, die breit angelegte Kampagne „Alkohol am Steuer: Könnten Sie damit leben?“ als TV- und Radio-Spot und Inserat in zahlreichen Medien, vor allem auch in den neuen Medien gestartet.

Zweithäufigstes Vormerkdelikt ist eine unzureichende und nicht korrekte Sicherheits­ausrüstung für Kinder. Auch diesbezüglich hat das Ministerium neue gesetzliche Maß­nahmen getroffen, aber auch zusätzlich auf verstärkte Aufklärungs- und Präventionsar­beit durch geschultes Personal, durch Multiplikatoren sowie Merkblätter und Folder ge­setzt. Kindern soll größtmögliche Sicherheit geboten werden.

Heuer sind bereits bis Ende November 15 Kinder im Straßenverkehr getötet worden, um 3 Kinder mehr als im gesamten Vorjahr. Verkehrsexperten weisen dabei vor allem auf die besondere Verantwortung von Erwachsenen hin, sei es durch defensives Ver-halten im Straßenverkehr, durch Aufklärung über Gefahren im Straßenverkehr und vor allem durch die besondere Bedeutung der Vorbildfunktion von Erwachsenen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Verkehrssicherheit ist als ein sehr komplexer Pro­zess zu verstehen. Erfolgreiche Programme sind nur durch Langfristigkeit, Methodik und einen detaillierten Maßnahmenkatalog mit Evaluierung möglich. Reduktionsziele gehören definiert und entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt.

Das Österreichische Verkehrssicherheitsprogramm 2002–2010 gibt die Halbierung der Zahl der Verkehrstoten in Österreich bis 2010 als ein recht ambitioniertes Ziel vor. Ge­gen Ende dieses Programms sollen nochmals alle Kräfte gebündelt werden, der Maß­nahmenkatalog wurde erweitert, denn jedes einzelne Menschenleben, das gerettet werden kann, und jedes verhinderte Leid von betroffenen Angehörigen und Freunden ist eine Anstrengung wert. (Beifall bei der SPÖ.)

Im neuen Verkehrssicherheitsprogramm 2011–2020 mit den Leitlinien für die kommen­den Jahre legt Ministerin Bures besonderen Wert darauf, dass alle Verkehrsteilnehme­rinnen und -teilnehmer – ob zweirädrig, vierrädrig, motorisiert oder nicht – berücksich­tigt werden. Ziel ist ein besseres und sichereres Miteinander aller Beteiligten am Stra­ßenverkehr mit Focus vor allem auf die schwachen Verkehrsteilnehmer.

Unser Motto lautet und muss weiterhin lauten: Jede/jeder einzelne im Straßenverkehr Getötete oder Verletzte ist eine/einer zu viel! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

9.38


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte.

 


9.38.43

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Frau Präsident! Frau Bundesminister! (Abg. Bu­cher: Bürgermeister!) – Herr Bürgermeister, ja! Gestatten Sie mir, dass ich trotz dieses ernsten Themas zunächst einmal meiner Freude Ausdruck verleihe, dass es gemein­sam mit der SPÖ möglich ist, entgegen der Aussage eines ehemaligen Bundeskanz­lers Visionen zu haben und nicht gleich einen Arzt zu brauchen und über die Vision zu reden, null Todesopfer zu erreichen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Das erspare ich mir nicht! Das war so. „Lernen Sie Geschichte!“, hat einmal Herr Bundeskanzler Kreis­ky gesagt. Das war so.

Trotz dieser Zwischenrufe: Wir werden tagtäglich von Bildern überlagert, die uns medi­al die Schweinegrippe und alle Formen von Epidemien ins Haus liefern, und denken


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