Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll50. Sitzung, 11. Dezember 2009 / Seite 45

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Diese Zeiten sind vorbei. Danke. (Beifall bei Grünen und BZÖ sowie des Abg. Strache.)

10.45


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Pendl zu Wort. Eingestellte Redezeit: 8 Minuten. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Pendl –: Der Vorsitzende der Begleitfraktion! Abg. Grosz: Das Beiwagerl der ÖVP!)


10.45.49

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Meine Damen und Herren Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! (Abg. Grosz: „Ich danke!“) Sie haben nun einige Minuten miterleben können, wie schwierig die Aufgabe war, in diesem Untersuchungsausschuss – von der Einsetzung durch dieses Haus bis zum heutigen Tag – auf Sachlichkeit, Fairness und Gerechtigkeit zu achten. (Abg. Dr. Rosenkranz: Das Abdrehen war ganz einfach! Abg. Bucher: Mission Zero!)

Meine geschätzten Damen und Herren, wir waren von der ersten Sekunde an um Aufklärung bemüht, wir wurden darum ersucht und versuchten (Abg. Ing. Westen­thaler: Wach zu sein und aufzupassen!), Transparenz in jedem einzelnen Bereich herzustellen und das Miteinander auch im Ausschuss zu leben. (Abg. Grosz: Warum haben Sie es dann nicht getan, wenn Sie es eh versucht haben? Zwischenruf des Abg. Brosz.) Interessanterweise hat das ungefähr zwei Monate lang funktioniert.

Ich möchte aber in Erinnerung rufen – es wurde schon angesprochen –, wie gegen den Vorsitzenden und gegen den Verfahrensanwalt polemisiert wurde. Ich erinnere mich gut daran, dass ich zum Ausdruck gebracht habe: Das ist nicht fair, beurteilen wir deren Arbeit, wenn der Ausschuss schon einige Zeit läuft oder am Ende.

Es ist interessant, dass einige Oppositionsredner heute hier sowohl dem Vorsitzenden als auch dem Verfahrensanwalt gedankt haben. Ich tue das auch und schließe den Dank an alle Bediensteten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein, weil es eine große Anstrengung und viel Arbeit war, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. Danke-Rufe beim BZÖ.)

Lassen Sie mich auch skizzieren, warum das Ganze sehr problematisch war. Herr Kollege Pilz, immer nur über Anständigkeit zu reden und zu glauben, dass das, was Sie unter Anständigkeit verstehen, für die ganze Republik gilt, darüber könnte man lange diskutieren. Wenn ich diesen Auftrag ehrlich annehme und erfülle, dann darf ich dabei nicht etwas anderes im Hinterkopf haben, wie zum Beispiel Kollege Pilz, der sich mit den Eurofightern oder der Ära Strasser beschäftigen wollte. Das war aber nicht Untersuchungsgegenstand! Kollege Stadler beschäftigte sich in den neunziger Jahren immer mit dem Abwehramt – das ist alles interessant, aber nicht Aufgabe und Gegen­stand des Untersuchungsausschusses. (Abg. Mag. Stadler: Hat euer Minister ange­kün­digt, dass wir das tun! Der Darabos! ... nicht gewusst hat, was auf ihn zukommt, hat der Darabos das angekündigt!)

Wenn wir uns selbst ernst nehmen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann müssen wir bei den Themen bleiben, die wir hier gemeinsam, einstimmig beschlossen haben. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Genau bei diesen Punkten ist es dann dazu gekommen, dass man eben unter­schiedliche Sichtweisen entwickelt hat. Ich verstehe das freie Mandat, das ist überhaupt kein Thema, aber wenn Betroffene selbst in Untersuchungsausschüssen sitzen – und das gibt es bei keinem Gericht –, besteht eben die Gefahr, dass man aufgrund seiner subjektiven Sicht – das ist so, das geht jedem so – anders agiert als


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