Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 150

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Das ist schon Ihr Kompetenzbereich, und Sie können auch einmal ein Machtwort spre­chen. Ich habe immer ein bisschen so das Gefühl, Sie sind immer der liebliche, freund­liche Minister, der sich im Ministerrat gar nicht zu Wort melden traut, damit er nur nichts Falsches sagt. Vergessen Sie ihre Freundlichkeit! Lassen Sie die Freundlichkeit weg, setzen Sie sich einfach durch! Setzen Sie sich doch für die Umwelt ein! Das ist doch ein wesentliches Thema, das ist doch etwas, was die Menschen in dieser Republik auch wirklich bewegt. (Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich: Unfreundlich will ich nicht sein!)

Sie müssen nicht unfreundlich sein, Sie müssen nur eine gewisse Härte haben. und Sie müssen sich auch trauen, sich durchzusetzen. Darum würde ich Sie wirklich bitten.

Zum Misstrauensantrag der Grünen. – Ich habe es schon gesagt: Wir sind nicht mit al­lem einverstanden, was der Herr Minister macht, und er ist vielleicht nicht der Minister, der unheimlich viel tut und unheimlich viel umsetzt. Aber ich finde es ein bisschen ko­misch, dass die Grünen jetzt, kurz vor „Kopenhagen“, dem Herrn Minister einen Miss­trauensantrag umhängen wollen, damit er damit dort vielleicht schlechter verhandelt und Sie sich dann wieder hier herausstellen und wieder sagen können: Es ist alles schlecht in Österreich!

Das halte ich für den absolut falschen Weg, weil eines, glaube ich, sehr wohl notwen­dig ist: Wir müssen dem Herrn Bundesminister schon auch den Rücken stärken seitens des österreichischen Parlaments. Und ich halte die Suppe auch für ein bisschen zu dünn, die Sie hier heute angerührt haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Ganz ehrlich, Frau Glawischnig: Wenn Sie jemandem das Misstrauen aussprechen wol­len, dann sollten Sie einmal in den eigenen Reihen schauen. Wie ist denn das mit dem grünen „Oberguru“, dem Herrn Wabl, der selbst öffentlich gesagt hat, er verwen­det Atomstrom? Haben Sie dem schon Grün-intern das Misstrauen ausgesprochen? (Abg. Mag. Kogler: Das ist doch ein unheimlicher Unsinn!)

Räumen Sie einmal in den eigenen Reihen auf, und dann werden Sie vielleicht auch ein bisschen glaubwürdiger! (Beifall bei der FPÖ.)

18.06


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Widmann. – Bitte.

 


18.06.58

Abgeordneter Mag. Rainer Widmann (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Umweltminister! Sehr geehrter Herr Vizekanzler oder, besser gesagt, Herr Minister für Freizeit und Urlaub – gestatten Sie mir diesen Ausdruck. (Zwi­schenrufe bei der ÖVP.)

Ich bin erfreut, dass Sie heute alle hier sind. Das ist ja ein sehr seltenes Bild, dass die Regierung einmal nahezu geschlossen auf der Regierungsbank sitzt. Der Bundeskanz­ler fehlt – sonst wäre das Bild perfekt.

Ich möchte einen Fehler nicht begehen. Herr Minister Berlakovich, Sie haben sicher­lich einige gute Dinge umgesetzt, und umgekehrt hat auch die Opposition das Recht, in gewissen Dingen nachzustoßen, wie man Österreich energieautarker machen kann, wie man Österreich freier machen kann von Importen von Erdgas, von Kohle und vom Aus­land.

Aber es gibt auch viele Dinge, die noch nicht passiert sind. Es gibt die Hausaufgaben, und deren gibt es viele. Aber vielleicht ist auch der Herr Minister für Freizeit und Urlaub daran schuld, weil er im Vorfeld einige Dinge noch nicht erledigt hat.

 


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