Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Kopf. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Herr Strache hat am Jägerball drei Bier bestellt und nur eines bekommen! – Heiterkeit.)
11.01
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Aber heute vor allem Frau Bundesministerin Professorin Magistra Doktorin Beatrix Karl! Ich heiße dich im Namen des gesamten ÖVP-Parlamentsklubs in deiner neuen Funktion als Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung willkommen. Wir alle wünschen dir viel Erfolg und alles Gute für deine herausfordernde, aber schöne Aufgabe. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Meine Damen und Herren, Österreich steht in vielerlei Hinsicht deutlich besser da als viele andere Länder. Wir haben die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise besser bewältigt als die meisten anderen Länder. Aber wir müssen uns schon im Klaren sein, wir nehmen aus dieser Sanierungsphase einen schweren Rucksack mit in die Zukunft.
Umso wichtiger ist es, zu erkennen, dass unser zukünftiger Erfolg vor allem davon abhängen wird, wie erfolgreich wir Rahmenbedingungen gestalten, vor allem Rahmenbedingungen im Bereich der Bildung und der Forschung, denn das werden die Schlüsselbereiche sein, mit denen wir in eine erfolgreiche Zukunft gehen können. (Beifall bei der ÖVP.)
Geschätzte Frau Bundesministerin, du kannst bei deiner Arbeit, die auf dich wartet, auf den Grundlagen, die deine Vorgänger geschaffen haben, aufbauen. Johannes Hahn, den ich sehr herzlich hier auf der Besuchergalerie begrüßen möchte (Beifall bei der ÖVP), hat wichtige Markierungen in der Hochschul- und Forschungspolitik gesetzt, etwa mit der Universitätsgesetz-Novelle, mit der er zeitgemäße Strukturen für die Unis mit mehr Leistungsorientierung und Qualitätssicherung geschaffen hat. Mit dem Moratorium, das er in Brüssel verhandelt hat, ist es gelungen, die Warteliste beim Medizinstudium abzuarbeiten. Es ist ihm gelungen, die Studienplatzfinanzierung an den Fachhochschulen, die seit 1994 nie erhöht worden ist, signifikant, nämlich in einem zweistelligen Prozentsatz, zu erhöhen.
Es ist dir, lieber Gio Hahn, gelungen, im öffentlichen Dienst die A-Wertigkeit der Fachhochschulabschlüsse sicherzustellen und letzten Endes auch im Zuge der Regierungsverhandlungen mit der Kompetenzbündelung im Forschungs- und Wissenschaftsfonds bei dir im Ministerium einen wesentlichen Beitrag zu leisten, dass wir auf dem Weg zum 3-Prozent-Ziel Forschungsquote einen wesentlichen Schritt weiterkommen. Es wird dort ganz besonders auf eine wirkungsorientierte Mittelvergabe geachtet und darauf, Mittel vor allem bei den Forschern, bei den Wissenschaftern ankommen zu lassen. Und das ist dir in hohem Maße, in besonderer Weise gelungen. Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP.)
Lieber Johannes Hahn, wir wünschen dir für deine neue Aufgabe im Sinne und im Interesse der Regionen Europas alles Gute, viel Erfolg. Wir werden davon und von deiner Arbeit mit Sicherheit noch sehr profitieren können. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Bildung und Forschung stehen auf jedem Wegweiser in die Zukunft. Gut ausgebildete Frauen und Männer, modernste technologische Möglichkeiten und eine Forschung, die internationalen Standards gerecht wird, das alles ist der Erfolg unserer Volkswirtschaft von morgen.
Unsere neue Bundesministerin Beatrix Karl bringt die allerbesten Voraussetzungen dafür mit, das ist bereits angesprochen worden, um diesen Politikbereich in den nächsten Jahren erfolgreich gestalten zu können.
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