Liebe Frau Bundesministerin Karl, du hast aufgrund deiner bisherigen langen Tätigkeit als Uni-Professorin, deiner internationalen Erfahrung in der Forschung, deiner mehrjährigen auch politischen Tätigkeit hier im Hohen Haus und auch deiner Sensibilität für die Anliegen der Studierenden und der Universitäten geradezu ideale Voraussetzungen, um in diesem nicht leichten Amt erfolgreich zu sein und diese Aufgabe erfolgreich bewältigen zu können. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, die Qualität an den Universitäten muss gesteigert werden. Wo Bachelor oder Master draufsteht, muss auch Bachelor oder Master drin sein. Österreich braucht mehr Absolventen. Das heißt, wer studiert, soll rascher zu einem Abschluss kommen. Eines der wesentlichen Gesetzesvorhaben für dieses Jahr wird daher die Schaffung eines Rahmengesetzes für die Qualitätssicherung an den Universitäten sein müssen.
Meine Damen und Herren, wir müssen darüber hinaus die jungen Menschen auch motivieren, ins Ausland zu gehen, um zu studieren. Dazu dient ja letzten Endes auch die europaweite Harmonisierung durch die Bologna-Struktur.
Ein Letztes noch: Wir liegen mit der budgetären Dotierung der tertiären Bildung klar und deutlich auf dem angepeilten Pfad, 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes dafür ausgeben zu wollen. Dieser Pfad ist angepeilt, ist beschritten, und wir werden auf diesem Pfad auch früher, als manche glauben, erfolgreich ankommen.
Aber, meine Damen und Herren, noch wichtiger als so manche Prozentsätze ist mit Sicherheit, dass wir die Bedingungen faktisch verbessern und dass wir vor allem diese Bedingungen in der Substanz laufend verbessern.
Abschließend: Liebe Frau Bundesministerin Karl, du wirst in uns hier im Hohen Haus bei der Bewältigung deiner Aufgaben konstruktive Partner vorfinden. Wir werden dich bei dieser Arbeit bestmöglich unterstützen und wünschen dir noch einmal alles Gute im Interesse von uns allen. Viel Erfolg in deiner neuen Funktion! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kopf überreicht Bundesministerin Dr. Karl einen Blumenstrauß.)
11.08
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Klubobfrau Dr. Glawischnig-Piesczek. – Bitte.
11.08
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Frau neue Wissenschaftsministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Überraschend ist es schon, wie lange es gedauert hat, bis wir eine neue Wissenschaftsministerin hatten, weil die Kandidatin selbst als ehemalige Wissenschaftssprecherin der ÖVP eigentlich nicht so überraschend ist. Es ist schon noch einmal die Frage an Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Pröll zu stellen, warum sie trotz der großen Lippenbekenntnisse, die beide immer wieder abgeben, wie wichtig die Bildung ist und wie wichtig die Universitäten und die Schulen sind, drei Monate wertvolle Zeit einfach verstreichen haben lassen. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Gio Hahn ...!)
Gio Hahn war nicht mehr „handlungsfähig“, das wissen wir alle, in einer Situation, in der Tausende Jugendliche auf die Straße gegangen sind, um gegen die Bedingungen zu protestieren. Warum war es nicht möglich, da schneller einen Ansprechpartner, eine verhandlungsfähige neue Ministerin, und zwar bereits im November, zu präsentieren? Großes Fragezeichen! (Beifall bei den Grünen.)
Eine weitere Frage, die vor dem Hintergrund Ihrer immer wieder abgegebenen Lippenbekenntnisse, wie wichtig die Bildung ist und wie wichtig Ihnen die jungen Menschen und die Jugendlichen sind, an Sie beide zu richten ist, lautet: Warum ist es in dieser
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