Ich muss ehrlich sagen, das ist jener Teil Ihrer Geschichte, den ich sympathisch finde, nämlich dass man nicht nur Fließbandakademiker will, sondern dass man eigentlich emanzipierte Menschen will, die in dieser Gesellschaft an Demokratisierungsprozessen teilnehmen, die ein erweitertes Weltbild haben und dadurch soziale Empfindsamkeit lernen, die mehr tun, als nur zu „funktionieren“ am Arbeitsmarkt. Das ist dieses Modell, in dem sich sozialdemokratische Grundwerte mit Ihren ehemaligen oder noch aktuellen Grundwerten treffen. Ich kenne viele von Ihnen, die es insgeheim ja immer noch besser finden, dass das Menschenbild breiter definiert wird, und nicht nur funktionell, nicht nur ökonomistisch, dass jemand am Arbeitsmarkt nicht nur die engeren ökonomischen Qualitätskriterien erfüllt, sondern dass das mehr ist.
Es muss mehr sein, denn wir sind ja daran interessiert, dass das am Ende des Bildungsweges auch ein Beitrag für (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Für die ganze Gesellschaft!) – danke für die Unterstützung! – die österreichische Gesellschaft ist, für die österreichische Demokratie, und daher ist das meines Erachtens auch ein wesentlicher Aspekt. Und es ist daher auch kein Fehler, wenn man diesen Bologna-Prozess auch ein wenig kritisch hinterfragt – nicht alles, was von der EU kommt, ist automatisch gut –, sondern man muss auch überprüfen, inwieweit das der Realität standhält. Und in diesem Sinne, glaube ich, ist hier diese Debatte weiterzuführen. (Beifall bei der SPÖ.)
11.27
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Bucher. – Bitte.
11.28
Abgeordneter Josef Bucher (BZÖ): Herr Präsident! Verehrte Bundesregierung! Herr Kollege Cap, ich glaube, der Herr Bundeskanzler kann dankbar sein, dass Sie nur 10 Minuten Redezeit gehabt haben, denn hätten Sie 20 Minuten geredet, hätte es hinter mir schon wieder jemanden furchtbar gejuckt, aufzustehen und zu schreien: Es reicht!
So, wie sich die Bundesregierung derzeit präsentiert, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist das kein Bild von Einigkeit, sondern ein Bild von unterschiedlichen Positionen, von Streitigkeiten (Zwischenrufe bei der SPÖ) und von Missgunst. Das ist das Bild, das wir derzeit geliefert bekommen. (Beifall beim BZÖ.)
Ich darf den Anlass nutzen, um Sie, sehr geehrte Frau Bundesministerin Dr. Beatrix Karl, auf der Regierungsbank sehr herzlich willkommen zu heißen. Ich wünsche Ihnen auch von unserer Seite eine glückliche Hand bei der Bewältigung der großen Aufgaben, die vor Ihnen liegen, bei der Bewältigung dieser Herausforderungen, die nicht gering sind und auch nicht gering geschätzt werden dürfen. Ich wünsche auch Herrn Johannes Hahn als EU-Kommissar viel Erfolg in Brüssel. – So fair und so aufrichtig soll man sein.
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren – und da spreche ich Herrn Vizekanzler Pröll an –, es ist schon zu hinterfragen, wie ernst es Ihnen eigentlich damit ist, dieses Ressort zu besetzen, wie ernst es Ihnen damit war, rechtzeitig einen Kandidaten für die Position des Wissenschaftsministers zu finden. Der Kollege Hahn ist nämlich schon seit drei Monaten damit beschäftigt, sein EU-Kommissar-Ressort vorzubereiten (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Stimmt ja nicht!), und seit drei Monaten ist die Stelle des Wissenschaftsministers eigentlich vakant, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall beim BZÖ.)
Das lässt schon tief blicken, was die Ernsthaftigkeit und Seriosität des Herrn Vizekanzlers angeht, der drei Monate lang eine „Superpraktikantin“ sucht, die dann eine Woche lang mit ihm durch die Lande reisen darf, von einem VIP-Klub in den anderen. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Danke für die Werbung! – Abg. Grosz: Von einem Buffet
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