Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 120

in diese Schulen gehen. (Beifall bei der FPÖ.) Dem muss man sich in Wirklichkeit stellen, wenn wir dem Ganzen Herr werden wollen, und nicht an Schulsystematiken herumbasteln.

In der Oberstufe brauchen wir aber eine Reform, weil die Matura als eine der Zugangs­voraussetzungen für ein Studium offensichtlich nicht mehr das bringt, was man sich – zumindest vonseiten der Zielbildungseinrichtungen, der Universitäten und des tertiären Bildungsbereiches – davon erwartet.

Frau Bundesminister, ich hoffe, wir haben in Zukunft viel zu verhandeln und zu be­sprechen! Sie kommen aus dem Parlament, das zeichnet Sie gegenüber Ihren beiden Vorgängern aus, und ich hoffe, Sie nehmen jetzt auch meinen oder unseren Wunsch an dieser Stelle mit: Es ist gut, dass es einen Dialog mit Experten außerhalb des Parlaments gibt, es ist gut, dass man außerhalb des Parlaments viel über die Situation im tertiären Bildungssektor spricht, aber es wäre auch sehr, sehr gut, wenn endlich viel mehr hier im Parlament, wo die Entscheidungen zu fällen sind, gesprochen würde!

Ich erinnere an Folgendes, Herr Kollege Cap, der Sie ja übrigens in den letzten beiden Jahren unseren Antrag auf Direktwahl der Österreichischen Hochschülerschaft mit Ihrer SPÖ zweimal abgelehnt haben – das nur der Ehrlichkeit halber, denn ein Thema ist auch, dass man, wenn man immer anders redet, als man dann abstimmt, irgend­wann nicht ernst genommen wird, Herr Kollege Cap –: Es ist so, dass wir vereinbart hatten, in einem Unterausschuss eine breite Diskussion zum UG 2008 abzuführen, und dann wurde dieser abgesagt. Es gab nicht einmal mehr eine Begutachtung der Geset­zesnovelle 2008!

Lassen Sie mich einen Vergleich ziehen: Kaum gibt es ein paar Spitzensportler in Öster­reich, die dopen, wird sofort – vollkommen richtigerweise – zur Untersuchung dessen, was man dagegen unternehmen kann, ein breiter Unterausschuss einge­richtet, eine parlamentarische Diskussion abgeführt und ein gutes Ergebnis erzielt. (Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen.) Wenn es aber dann darum geht, zum Thema Hochschule, wenn es dort Baustellen gibt – und diese sind zweifellos vor­handen –, einen Unterausschuss einzurichten, dann gibt es von diesen beiden Regie­rungsparteien und von dieser Regierung keine Bereitschaft dazu.

Wir fordern daher mehr Dialog dort, wo er stattzufinden hat, nämlich im Parlament. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.12

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte.

 

12.12.29

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Mitglieder der Bundes­regierung! Frau Bundesministerin Dr. Karl, Gratulation! Bei Herrn Hahn kann ich mich nicht bedanken, weil er nicht mehr da ist – sonst hätte ich es schon getan. Wir führen heute also eine Wissenschafts- und Uni-Debatte, und ich werde mit solch bahn­brechenden Erkenntnissen konfrontiert wie, dass Steirerblut kein Himbeersaft ist. – Das hätte ich vorher auch schon gewusst. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Amon.)

Es werden Worthülsen wiederholt, die ich seit Jahren kenne: Effizienz, Schlüsselfunk­tion, Chance für die Jugend, Arbeitsplätze. Wenn von diesen Worthülsen, diesen Lippenbekenntnissen irgendetwas den Weg in die Wirklichkeit gefunden hätte, wäre die Diskussion leichter und die Aufgabe für die neue Bundesministerin wahrscheinlich auch nicht so schwierig. Sie ist deswegen schwierig – ich sage das offen –, weil viele in der Bundesregierung – und wahrscheinlich auch zu viele von uns im Parlament – der