Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 233

Präsident Fritz Neugebauer: Ich erteile nun Herrn Abgeordnetem Dr. Rasinger das Wort. – Bitte.

 

18.17.18

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder auf der Regierungsbank! Ich bin als Arzt wirklich der Letzte, der jetzt diese Todesopfer nicht bedauern würde. Dessen sollten wir einmal eingedenk sein! Außer­dem bin ich als Arzt auch der Allerletzte, der das nicht gerne verhindern würde. Aber ich bin auch der Letzte, der befürwortet, dass man diese Vorfälle instrumentalisiert, um jemandem am Zeug zu flicken.

Ich mache Sie darauf aufmerksam: Infektionskrankheiten sind weltweit vorhanden. Sie treten in Österreich täglich auf, und es ist eine große Aufgabe, sie zu reduzieren. Es gibt ja nicht nur die Listeriose. Vor ein paar Monaten haben wir über die Schweinegrip­pe geredet. Es gibt Salmonellen, es gibt Shigellen et cetera. Ich will Sie wirklich nicht langweilen.

Es gibt also nicht nur die Listeriose. Gott sei Dank ist aber durch diverse Maßnahmen im Lebensmittelrecht und in den Erzeugungsprozessen – Hygienevorschriften zu befol­gen ist ja unsere tägliche Aufgabe – die Zahl der Infektionskrankheiten und vor allem die Zahl der Todesfälle auch in den Spitälern dramatisch gesunken. Österreich braucht sich da sicherlich nicht zu verstecken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Genau im Fall der Listerien kann man sehr schön sehen, dass das Ganze Sinn hatte. Erstens war es bemerkenswert, dass man überhaupt draufgekommen ist, dass es Lis­terien sind. Das ist nicht selbstverständlich! (Abg. Mag. Stadler: Im August des Vor­jahres!) – Herr „Doktor“ Stadler erklärt das jetzt der Welt! Wenn Sie das erkennen, dann gratuliere ich Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Sie bekommen sofort 100 €, wenn Sie ein einziges Mal im Leben überhaupt eine Infek­tionserkrankung erkennen. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe beim BZÖ.)

Gott sei Dank sind Sie Jurist und nicht Hobbyarzt! Bleiben wir am Boden der Seriosität! Es ist wirklich kriminalistische Feinarbeit, die die Deutschen nicht zusammengebracht haben beziehungsweise hätten, dass man überhaupt herausgefunden hat, welcher Be­trieb das ist.

Es sind aber sehr wohl Fragen zu stellen. – Erstens: Hat diese Firma ausreichende Kontrollen vorgenommen? Zweitens: Können wir in der Aufarbeitung noch strenger werden, als wir es schon sind? Drittens – Abgeordneter Grillitsch hat es schon ange­sprochen –: Ist es sinnvoll, dass Hartberger Quargel in Wirklichkeit aus Holland oder sonst woher kommt? – Ich glaube, wir sollten versuchen, da strenger zu werden.

Ich halte insbesondere die Vorwürfe, die heute gefallen sind, für absurd! Herr Kollege Bucher, wenn man etwa einem Minister vorwirft, dass er ein halbes Jahr lang einen ge­wissen Käse verkaufen lassen hat, dann ist das meiner Meinung nach vom Niveau her, das Sie in den Medien so gerne hochhalten, schon ziemlich tief. Die Latte, die Sie sich da gelegt haben, liegt sehr tief. Auch die Behauptung, dass man die Bauern oder die Firmen schützt, ist wirklich peinlich. Peinlicher geht es schon nicht mehr. (Zwischenruf des Abg. Bucher.)

Als Zeichen dieser Kraut-und-Rüben-Anfrage beschimpft man Herrn Minister Stöger noch als „sogenannten Minister“. – Ich empfehle Ihnen wirklich: Kehren Sie einmal vor der eigenen Tür! Legen Sie einmal eine Niveaulatte höher als auf Knöchelhöhe! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)