Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 234

Wir brauchen in der Gesundheitspolitik wirklich keine Hellseher. Der Minister hätte näm­lich Hellseher sein müssen! Wir brauchen auch keine gesundheitspolitischen Rambos, die Regale leer fegen. Hätte der Minister alle Milchprodukte und andere Produkte aus den Supermärkten entfernen lassen sollen? Den Skandal hätte ich mir angeschaut, wenn er nicht einmal weiß, woher dieses Produkt kommt! Er wäre haftbar gewesen!

Wir brauchen also keine Hellseher und keine Rambos, sondern wir brauchen gerade in der Gesundheitspolitik kompetente und vor allem korrekte Menschen und Bundespoliti­ker! (Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen.)

Dieser Minister ist korrekt und kompetent. Ich habe das selbst festgestellt, und deshalb werden wir dem Herrn Minister das Vertrauen nicht versagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.21

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Stadler. Restredezeit Ihrer Fraktion: 2 Minuten. – Bitte.

 

18.21.58

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Es hat hier im Hohen Haus mehrere Dringliche Anfragen der damaligen Opposition SPÖ gegeben, die sich von dem Kulturschock, dass sie damals in der Opposition war, bis heute nicht erholt hat, das merken wir ja!

Damals ging es um BSE und gegen Minister Haupt. Allerdings konnten Sie Minister Haupt etwas nicht nachweisen, was wir heute Herrn Minister Stöger nachweisen konn­ten, dass er nämlich Monate gebraucht hat, nachdem eine Krankheit diagnostiziert wurde, um die Öffentlichkeit zu warnen. Haupt hat sofort gewarnt. (Beifall beim BZÖ.)

Meine Damen und Herren, genau das ist der springende Punkt: Wir werfen Ihnen nicht vor, dass Sie den Quargel verseucht haben, sondern wir werfen Ihnen vor, dass Sie beziehungsweise Ihr Ministerium monatelang untätig waren und heute mit Ignoranz und Indolenz hier im Haus aufgetreten sind! Das ist Ihnen vorzuwerfen, Herr Minister, und nichts anderes! Diese Ignoranz und Indolenz lässt Rückschlüsse auf die ganze Regierung zu.

Herr Bundeskanzler! Es ist in der ganzen Zeit, seitdem ich diesem Haus angehöre – mit Unterbrechung seit 1994 –, kein ein einziges Mal vorgekommen, dass eine Kabi­nettsitzung beinahe deswegen geplatzt ist, weil alle Regierungsmitglieder auf Steuer­zahlerkosten in der Welt herumtingeln. Meine Damen und Herren! Das hat es noch nie gegeben! Glauben Sie, dass das ein Wahrnehmungsmangel des BZÖ ist? (Zwischen­rufe bei der SPÖ.)

Das hat es noch nie gegeben! Ich muss Schüssel jetzt Abbitte leisten. Unter ihm waren wenigstens alle Kabinettsmitglieder da! Ich will gar nicht über deren Arbeit reden, aber sie waren wenigstens da. Faymann bringt aber nicht einmal mehr sein Kabinett zusam­men! Das soll keine Arbeitsverweigerung sein? Die Regierungsmitglieder tingeln auf Steuerzahlerkosten herum!

Seit ich dem Nationalrat angehöre, ist es noch nie vorgekommen, dass man beinahe keine Tagesordnung für eine Nationalratssitzung zustande gebracht hat. Vielmehr muss­ten wir die Redezeit begrenzen, weil wir sogar über Nacht getagt haben! Meine Damen und Herren! Die Regierungsparteien wollten das damals nicht. Heute sind wir in der Verlegenheit, dass wir nicht einmal wissen, worüber wir überhaupt reden sollen, weil die Regierung nichts zusammenbringt. Ist das ein Wahrnehmungsmangel? Glauben Sie, die Öffentlichkeit täuscht sich darüber?

Sie haben dringenden Koordinierungsbedarf, Herr Bundeskanzler, und es besteht der Bedarf, dass Sie einen Minister austauschen, der heute durch sagenhafte menschen-