Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 69

und einer langen Nase zu sehen ist.) Das ist im Übrigen ein rotes Häubchen – Sie dürften auch farbenblind sein, das ist nicht orange. Aber das ist kein Problem, das se­hen wir Ihnen nach. Hängen Sie sich das auf, damit Sie wissen, dass Ihre eigenen Aussagen eine Halbwertszeit von wenigen Stunden haben und was die Österreicherin­nen und Österreicher von Ihren Worten zu halten haben! – Ich danke Ihnen. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Grosz überreicht Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll die angesprochene Ta­fel. – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Mein Gott!)

11.22

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Grosz, Ihre Rede strotzt vor Formulierungen, für die ich jedes Mal einen Ordnungsruf erteilen könnte. Ich sage Ih­nen ganz offen: Ich tue es nicht – und zwar wegen Aussichtslosigkeit. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ, ÖVP und BZÖ. – Abg. Kopf: Ist das vergleichbar mit Dörfler?)

Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Linder zu Wort. – Bitte.

 

11.22.15

Abgeordneter Maximilian Linder (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrte Frau Präsi­dent! Geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich hoffe, dass gerade diese Aussichtslosigkeit bei unserem Herrn Vizekanzler nicht gegeben ist. Vielleicht nimmt er sich einiges von dem, was er heute gehört hat, zu Her­zen. (Abg. Grosz: FPK! FPK! Uwe Scheuch ...!)

Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Die „Salzburger Nachrichten“ haben da eine schöne Sammlung Ihrer Zitate gebracht, zum Beispiel Ihre Aussage:

„Wer jetzt über Steuererhöhungen oder neue Steuern redet, der hilft der Wirtschaft nicht auf die Sprünge, sondern stellt ihr ein Bein.“ – Das sagten Sie in Ihrer ersten Bud­getrede. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Das höre ich heute schon zum dritten Mal!) – Ich weiß es. Aber es ist ja gut, vielleicht merken Sie es sich.

„Ich habe Ihnen deutlich gesagt, es gibt keine neuen Steuern, das war auch eine Grund­lage der Bildung dieser Bundesregierung.“ – Das sagten Sie in der „ZiB 2“.

„Ich habe im Unterschied zu anderen politischen Parteien nie den Fokus darauf ge­setzt, nur die Menschen zu belasten; das wäre das einfachste.“ – So war es zu lesen in den „Vorarlberger Nachrichten“ im Juli 2009.

„Ich bin nicht bereit, neue Steuern einzuführen. Wir haben jetzt schon eine Steuer­belastung, die sich gewaschen hat.“ – Bei den ORF-„Sommergesprächen“ im Septem­ber 2009.

„Ich verwechsle nicht das Steuerrad mit der Steuerschraube.“ – In Ihrer Grundsatzrede am 15. Oktober 2009.

„Wenn die andere Seite die Ausgabendisziplin nicht wahren will, stellt sie damit Steuer­erhöhungen in den Raum. Irgendwoher muss das Geld ja kommen. Ich kann nur sa­gen: ohne mich.“ – Am 23. Oktober 2009 im „WirtschaftsBlatt“.

„Wir wollen das vor allem durch eine Bremse bei den Ausgaben erreichen, anderenfalls würde man den Weg für Steuererhöhungen ebnen, und genau das will ich ja nicht!“ – In der „Krone“ im Jänner 2010.

„Das gemeinsame Interesse der Politik muss sein, bei uns selbst zu sparen, sonst dro­hen Steuererhöhungen auf dem Rücken der arbeitenden Menschen. Und das ist nicht das, was ich will.“ – In „Österreich“ am 21. Feber.

Oder am 27. Feber dieses Jahres: „Ich habe keinen Grund, über Steuererhöhungen nachzudenken.“

Sehr geehrter Herr Vizekanzler, und heute hören wir: 1,7 Milliarden Steuererhöhungen! Das kann seine Ursache nur im Kurzzeitgedächtnis haben: im Kurzzeitgedächtnis inso-