Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 213

Meine Damen und Herren, wenn man die Ursachenforschung angeht, kommt man drauf, dass die beiden verantwortlichen Managements offensichtlich untereinander streiten. Das Management des Personenverkehrs sagt: Na ja, an 65 Prozent der Ver­spätungen im Nahverkehr ist die Infrastruktur schuld, und auch im Fernverkehr ist an zirka 50 Prozent der Verspätungen die Infrastruktur schuld. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Aber was sagt das Management der Infrastruktur? – Das Management der Infrastruktur sagt: Na ja, die geplanten Bauarbeiten sind ja schon seit Langem bekannt, man hätte das bei der Fahrplanfestlegung einbeziehen können. Sie sind ja selbst schuld, sagt die Infrastruktur zum Personenverkehr, denn dass es schadhaftes Waggonmaterial gibt oder zu lange Verweildauer in den Bahnhöfen, daran ist das Management vom Perso­nenverkehr schuld.

Ich orte da daher nicht nur eine gewisse Abstimmungsproblematik, sondern ein ekla­tantes Managementdefizit bei den verantwortlichen Managern. Lassen Sie mich ein­fach für die Zukunft sagen: Ich glaube, dass man – Herr Haberzettl, da tragen Sie ein wenig Schuld – in diesen gewerkschaftlich verkrusteten Strukturen, wie sie da gegeben sind, ein wirkliches Spitzenmanagement gar nicht mehr engagieren wird können. Jetzt bewirbt sich die zweite und dritte Management-Wahl, die sollen dann das Unternehmen führen. (Abg. Riepl: Wer ist dritte Wahl?!)

Der jetzt ausgesuchte, also künftige Generaldirektor wird in diese Schönfärberei, die die Frau Bundesminister seit geraumer Zeit praktiziert, einstimmen. Ich sage Ihnen schon jetzt voraus, Herr Kern wird spielen wie ein Stehgeiger auf der Titanic. Er wird uns vorfiedeln, wie großartig er ist – und das Unternehmen ÖBB fährt gegen die Mauer! Und die Frau Bundesminister und auch Herr Aufsichtsratspräsident Pöchhacker werden dabei noch ein bisschen dirigieren.

Wir werden uns dann wundern, dass die Schulden immer größer werden – die Verspä­tungen aber auch. Das ist das eigentliche Problem. Das orte ich schon als Manage­ment-Problem, insbesondere als Qualität, und das kommt hier zum Ausdruck. Es kommt hier zum Ausdruck, dass zwei Managements, das im Personenverkehr und das im Infrastrukturbereich, streiten, wer schuld ist. Sie sind nicht geführt. Das ist für mich auch eine Frage des Eigentümerwillens, aber ich habe den Eindruck, der Eigentümer­wille ist nicht so sehr bei der Frau Bundesminister loziert, sondern eher bei der Ge­werkschaft. Er sucht sich ja auch aus, wer das Unternehmen künftig führen soll. Ich glaube, dass die Zukunft der ÖBB aufgrund dieser Haltung und dieser Planung eine äußerst problematische sein wird. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen.)

20.06

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hagen. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.07.04

Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Zuerst zu Tagesordnungspunkt 6, zur Neuregelung betreffend die EU-Verordnung. Unserer Ansicht nach werden die Rechte und Pflichten für die Fahrgäste zu großer Verunsicherung und Verwirrung führen. Deswegen werden wir dem Ganzen nicht zustimmen.

Ich glaube, dass da großer Aufklärungsbedarf besteht, um die Kunden auf ihre Rechte aufmerksam zu machen. Wenn man schaut, wie kompliziert das ist, wenn es zu Ver­spätungen kommt, und worauf man alles schauen muss, bis man Geld zurückbe­kommt, wird einem klar: Es werden sehr wenige davon Gebrauch machen. Ich glaube, dass das bewusst so gestaltet ist und man damit kalkuliert, um möglichst wenig zurück­zahlen zu müssen. – So viel dazu. (Beifall beim BZÖ.)