Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 247

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auch für eine Lärmreduzierung durch die Produktion entsprechender Reifen und ent­sprechenden Straßenbelags sorgen. (Beifall beim BZÖ.)

21.48


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Bin­der-Maier. 1 Minute Redezeit ist eingestellt. – Bitte.

 


21.48.20

Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass jede Maßnahme wichtig und not­wendig ist, die dazu dient, dass Einsatzfahrzeuge möglichst rasch bei Unfällen vor Ort den Verunglückten helfen können, dass jede Maßnahme wichtig ist, wo Einsatzfahr­zeuge möglichst ohne Barrieren und Hindernisse zu den Unfallopfern kommen können.

Interessant ist – daher möchte ich doch darauf hinweisen –, dass es schon 2005 eine Anfragebeantwortung von dem damaligen Verkehrsminister gegeben hat, der dazumal meinte, es gebe keinen Handlungsbedarf, weil an und für sich alles im Gesetz geregelt sei. Aber es zeigt sich nun mit diesem Antrag, wie wichtig unserer Ministerin die ge­wünschten Anliegen der Blaulichtorganisationen sind. Ich bedanke mich sehr herzlich dafür.

Ich meine, dass durch diesen vorliegenden Antrag vor allen Dingen danach getrachtet werden muss, dass diese geforderte „Rettungsgasse“ eine hohe Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung findet, dass das mögliche Chaos, weil die Menschen nicht daran ge­wöhnt sind, verhindert wird und dass rasche und effiziente Hilfe angeboten, gewähr­leistet und erreicht wird. (Beifall bei der SPÖ.)

21.49


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Singer. 1 Minu­te Redezeit ist eingestellt. – Bitte.

 


21.49.48

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesminis­terin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Im Dezember erst haben wir hier im Natio­nalrat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Vision Zero“ abgehalten, eine Vision, die sich dem langfristigen Ziel der Vermeidung von Todesopfern im Straßenverkehr verschrie­ben hat.

Erfreulich ist, dass im Jahr 2009 die Zahl der Verkehrstoten von 679 im vergangenen Jahr auf 633 zurückgegangen ist.

Bei allen baulichen Sicherungsmaßnahmen wird aber oftmals übersehen, dass wir auch deshalb Verkehrstote zu beklagen haben, weil Einsatzfahrzeuge nicht rechtzeitig am Un­fallort eintreffen können.

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist daher wichtig, heute den Startschuss zur Um­setzung für die „Rettungsgasse“ zu geben, weil damit den Einsatzfahrzeugen ein bes­seres Vorankommen bei Stau nach einem Unfall ermöglicht werden soll – ein Modell, das sich bei unseren Nachbarn Deutschland und Schweiz schon positiv ausgewirkt hat. Wir werden damit auch einer langjährigen absolut berechtigten Forderung der Ret­tungsorganisationen Rechnung tragen.

Bedanken möchte ich mich neben den Einsatzorganisationen auch bei den Autofahrer­klubs, die als Sprachrohr aller verantwortungsbewussten Verkehrsteilnehmer wieder­holt für die „Rettungsgasse“ eingetreten sind.

Das Bundesministerium wird nun in Zusammenarbeit mit den Ländern, mit den Fahrschu­len, der Asfinag und den Rettungsorganisationen sowie den Autofahrerklubs das The­ma „Rettungsgasse“ kommunizieren, das Bewusstsein für das richtige Verhalten der


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