Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 248

Verkehrsteilnehmer schärfen und darüber hinaus im Dezember darüber berichten. Aus diesen Ergebnissen werden wir – und das hoffe ich – alle weiteren Maßnahmen für eine legistische Umsetzung veranlassen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeord­neten der SPÖ.)

21.51

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig Letzter zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Jury. 5 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.

 

21.51.47

Abgeordneter Josef Jury (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Sehr verehrte Frau Minister! Hohes Haus! Als Bürgermeister einer Gemeinde mit einer Portalfeuer­wehr, die 80 Prozent ihrer Einsätze auf der Tauern Autobahn leistet, schätze ich diese Initiative von Kollegen Rädler sehr. Er weiß, wovon ich spreche, wenn ich sage, dass diese Sicherheitsgasse der Weg in die Zukunft ist. (Abg. Pendl: Rettungsgasse!) Si­cherheits- oder Rettungsgasse. Der Herr Abgeordnete Pendl kennt sich da sehr gut aus.

Die „Rettungsgasse“ ist eine gute Initiative, denn: Wer schnell hilft, hilft doppelt! Die Umsetzung mit den Blaulichtorganisationen, mit den Autofahrerklubs, aber vor allem mit dem Straßenerhalter, der Asfinag, ist für die Sicherheit unserer Autofahrer eine gute Maßnahme. – Danke sehr. (Beifall bei der FPÖ.)

21.54

21.53.20

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist hiezu niemand mehr gemeldet. Die De­batte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen nun zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 636 der Beilagen angeschlossene Entschließung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. (Abg. Kopf: Was wollen Sie? Was war das?) – Hat niemand zugehört? (Heiterkeit.)

Ich wiederhole: Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 636 der Beilagen angeschlossene Entschließung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustim­mung. – Das ist mit Mehrheit angenommen. (E 84.)

21.53.5215. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (496 d.B.): Bun­desgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung geändert wird (637 d.B.)

16. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 853/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Trag­schraubern als Ultraleichtflugzeuge in Österreich (638 d.B.)

17. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 354/A der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz vom 2. Dezember 1957 über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz – LFG) (639 d.B.)