Frau Bundesministerin, ich darf Sie ersuchen, sehr rasch die Prüfung durchzuführen, unter Einbindung aller, die damit befasst sind, und ich freue mich schon auf den 1. Dezember, wo dieser Bericht vorliegen wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
21.44
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.
21.45
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Wenn man in Deutschland fährt und in einen Stau kommt – selbiges gilt für Italien –, funktioniert das Ganze sehr wunderbar: die Autos spritzen auseinander, und in der Mitte ist eine entsprechende Gasse frei.
Bei der Einfahrt in die Stadt Washington geschieht Ähnliches: Überkopfanzeiger zeigen, dass etwas sein kann, und schon verhalten sich die Autofahrer dementsprechend. Es ist gut, wenn wir dasselbe hier und heute beschließen, dass es in Österreich geprüft wird.
Allein ich habe in puncto Österreich schon etwas Bedenken. Das fängt an mit dem Kreisverkehr. Auf der ganzen Welt funktioniert ein Kreisverkehr wunderbar, in Österreich aber wird falsch geblinkt. Die Autofahrer blinken beim Hineinfahren, sie blinken nicht beim Hinausfahren. Ich kenne etwas Ähnliches von einer Mitfahrt in einem Exekutivfahrzeug: Da ist ein Polizeifahrzeug hinter einem Pkw hergefahren, es ist ein Stau entstanden, und es gab einen Unfall, und irgendwann ist der Abstand zu knapp geworden, und der Polizist hat gesagt: Links ist die andere Seite, fahren Sie jetzt wirklich nach links!
Ich weiß, dass auch manche Beamte im BMVIT diese Bedenken haben. Ich hoffe, dass sich die Österreicher als reif erweisen und dass die Prüfung dementsprechend ausfällt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
21.46
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dolinschek. 3 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.
21.46
Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Auch wir vom BZÖ werden diese Forderung unterstützen, denn es müssen alle Möglichkeiten geschaffen werden, dass Einsatzkräfte bei Staus und Unfällen rasch, sicher und schnell helfen können.
Wir haben auch einen Antrag betreffend Lärmschutzwände eingebracht, der schon das zweite Mal vertagt worden ist. Frau Bundesministerin, es sollten alle Autobahnstrecken und Autostraßen mit Schallschutzeinrichtungen darauf überprüft werden, ob Fluchtmöglichkeiten bestehen, ob eine Behinderung bei Schneeräumung gegeben ist, ob der Wasserablauf gesichert ist, damit es nicht bei niederen Temperaturen zu spiegelglatter Straßenfläche kommt.
Es sollte auch sichergestellt werden, dass es hier zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Autobahnen und Schnellstraßen kommt, um eine sichere bauliche Vorkehrung dort zu veranlassen. Notausstiege sollten eine Mindestbreite von mindestens 1,20 m haben. Und vor allem sollten Lärmschutzwände zwischen den Richtungsfahrbahnen vermieden werden, weil sie ein Hindernis darstellen bei Hubschrauberlandungen und dergleichen, vor allem dann, wenn sie nach innen gekrümmt sind.
Ich hoffe – die Asfinag ist ja dabei, diese Dinge aufzubereiten, und zwar gemeinsam mit dem Roten Kreuz und mit der Freiwilligen Feuerwehr –, dass dahin gehend einiges passiert, Frau Bundesministerin. Und als Alternative zu Lärmschutzwänden sollte man
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