Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 80

österreichischen Frauen fehle die Phantasie, andere als sogenannte typische Frauen­berufe zu ergreifen.

Abseits dieser Arbeitsmarktfantasien gibt es aber noch die Realität, und diese Realität muss man Ihnen offensichtlich ein bisschen näherbringen. Ich werde Ihnen sagen, was typische Frauenberufe sind. Typische Frauenberufe sind immer oder meistens schlech­ter bezahlt; sie sind schlechter bezahlt als männliche Berufe. In der Steiermark sieht ein typischer Frauenberuf folgendermaßen aus: Eine Frau verdient etwa 12 000 € jährlich weniger als ein männlicher Arbeitnehmer, und die viel zitierte Gehaltsschere zieht sich quer durch alle Berufsgruppen, ist evident und zielt primär nicht auf die ausgeübte Tätigkeit ab, sondern eben darauf, ob die Tätigkeit von einer Frau oder einem Mann ausgeübt wird.

Des Weiteren geben Sie in diesem Interview von sich – ich zitiere noch einmal –, dass es den Menschen sicher hilft, wenn sie ihre Stärken und ihre Schwächen herausfinden, dass sie dadurch nicht gefährdet sind, arbeitslos zu werden, und das AMS nicht so viele Kunden hat.

Herr Minister, ich kann Ihnen nur sagen, vielleicht denken auch Sie einmal über Ihre Stärken und über Ihre Schwächen nach – und vielleicht ist der Sozialbereich nicht gerade Ihre Stärke! – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

13.04

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Themessl. 3 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.

 

13.04.24

Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, ich würde Ihnen jeden Monat applaudieren, wenn Sie hier verkünden könnten, dass sich die Anzahl der Arbeitslosen reduziert hat. Ich glaube, dass wir uns das alle wünschen würden und uns allen damit geholfen wäre, nur glaube ich, dass aufgrund der Vorgangsweise dieser Regierung – wenn Sie sich nur die Debatten gestern zu den ersten Tagesordnungs­punkten und die Aktuelle Stunde angehört haben – wenig Hoffnung besteht, dass das in Zukunft wieder der Fall sein wird. Ich glaube eher, dass Sie in den nächsten Monaten wieder werden erklären müssen, warum sich dieser Trend nach unten nicht fortgesetzt hat, sondern eher wieder nach oben geht.

Wenn man über Steuererhöhungen nachdenkt und sich gegenseitig an Einfallsreich­tum überbietet, wie diese neuen Steuern ausschauen könnten und an welcher Steuer­schraube man überall drehen könnte, dann ist das absolut kontraproduktiv und führt sicher nicht dazu, dass sich die Arbeitslosenzahlen verringern, sondern das wird dazu führen, dass sie wieder drastisch steigen werden. Wirtschaftsforscher sagen das ja auch schon voraus.

Wenn Sie die Mineralölsteuer erhöhen, heißt das, Sie gefährden das Transportge­wer­be, das ohnehin schon gefährdet ist. Sie gefährden bis zu 100 000 Arbeitsplätze von Menschen, die direkt oder indirekt in diesem Bereich beschäftigt sind. Sie verteuern alle Waren, weil logischerweise die Transporte teurer werden. Zahlen muss das wiederum der Konsument, indem er die Ware teurer kaufen muss als bisher – und die Einnahmen sinken. Wenn Sie dann noch sagen, die Mindestsicherung liege um 27 Pro­zent unter dem Mindestlohn, dann weiß ich nicht, wo Sie leben, in welcher Realität Sie leben. Sie wissen offensichtlich nicht, dass viele Großkonzerne diese Wirtschaftskrise auch dazu genutzt haben, ihren Mitarbeitern mitzuteilen, freiwillig auf 100 oder 200 € Monatslohn zu verzichten, ansonsten seien sie ihren Arbeitsplatz los.