Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 99

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Kartoffel „Amflora“ von BASF, der von allen Fraktionen unterstützt wird, ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Pirklhuber, Gassner, Grillitsch, Jannach, Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationales Anbauverbot für die Gentechnik-Kartoffel „Amflora“ von BASF eingebracht im Zuge der Debatte über den Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2009 der Bundesregierung (III-90/624 d.B.)

Begründung

Die europäische Kommission hat am 2. März 2010 den umstrittenen Gentechnik-Erdapfel „Amflora“ des deutschen Chemiekonzerns BASF genehmigt. Die Zulassung betrifft den Anbau von "Amflora" und Verwendung der Speisestärke als Futtermittel. Das Zulassungsverfahren für „Amflora“ lief seit dem Jahr 1996. Die Kartoffel ist nicht vorrangig zum Verzehr bestimmt, sondern soll Stärke für die Papier-, Garn- und Klebstoffindustrie liefern.

Die Zulassung der gentechnisch veränderten Kartoffel „Amflora“ ist fahrlässig. Ausge­rechnet der Gesundheits-Kommissar ignoriert die Warnungen der Weltgesundheits-Organisation (WHO) und erlaubt den Anbau und Verzehr einer Pflanze, die eine Resistenz gegen zentrale Antibiotika im Kampf gegen die Tuberkulose enthält. Damit stellt der europäische Gesundheitskommissar die Interessen eines Unternehmens an einer Kartoffel für die industrielle Verwertung höher als das Menschenrecht auf Gesund­heit. Der Anbau ist auch überflüssig, da es schon konventionelle Sorten mit der gleichen Eigenschaft gibt

Bislang ist die Kartoffelbranche in ganz Europa gentechnikfrei. Selbst die sonst industrie­freundliche Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA räumt ein, dass die Lebensmittelbranche durch den kommerziellen Anbau und die Weiter­verarbeitung von Amflora mit Kontaminationen zu rechnen hat. Nun kommen auf die Kartoffelhersteller erhebliche Zusatzkosten für Tests, Kontrollen und Voruntersuchun­gen zu.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

Der Gesundheitsminister wird ersucht, umgehend ein nationales Anbauverbot für die Gentechnik-Kartoffel „Amflora“ von BASF zu erlassen.

*****

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Schultes. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


14.10.25

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Die Agrardebatte vor leeren Bänken hat Tradition in diesem Haus – und die, die da sind, wissen auch oft nicht, wovon sie reden. Herr Kollege


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