Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 100

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Huber, ich würde Ihnen ans Herz legen: Gehen Sie einmal gemeinsam mit Jannach in ein Basisseminar bei der Landjugend, dann würden Sie sich viel Kummer und Sorgen ersparen und wüssten ein bisschen, wovon Sie reden. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Huber: Ich habe wahrscheinlich viel mehr Praxis!)

Frau Kollegin Schenk hat uns gerade erzählt, dass für das Zustandekommen des Grünen Berichtes viele Zettel ausgefüllt werden mussten. Ich kann Sie beruhigen: Der Grüne Bericht baut auf den Grundlagen von Buchhaltungsaufzeichnungen auf, und diese Buchhaltungsaufzeichnungen werden von den Bäuerinnen und Bauern freiwillig und gerne erstellt. (Zwischenrufe beim BZÖ.) Diese können jederzeit sagen, ich will oder ich will nicht. Und die, die es tun, tun es oft schon seit 20 Jahren und wissen, dass sie uns wertvolle Grundlagen liefern, die wir gerne für die Arbeit auswerten.

Meine Damen und Herren, wir leben in einer Zeit, in der die Bauern große Sorgen haben. Ich komme aus Niederösterreich, aus dem Weinviertel, ich vertrete diesen Wahlkreis. Das letzte Jahr war katastrophal für unsere Region: einerseits Dürre, andererseits Regen, Auswuchs beim Getreide und jetzt furchtbar schlechte Preise, weil damit europaweit noch immer kein Markt gemacht wird.

In diesen Regionen kommt es derzeit zu einer Veränderung der Betriebsstruktur, die gewaltig ist. (Abg. Huber: Wo sind die Maßnahmen?) Ich habe im Bezirk 200 Betriebe, die in der Einheitswertgrenze über die 150 000 kommen werden. Das sind nach Ansicht des Kollegen Gaßner die Reichen und Großen, ich sage Ihnen aber: diese Leute leben im heurigen Jahr von der Substanz. Hätten wir nicht die Ausgleichs­zahlungen, könnte man einen solchen Betrieb auch bei 1 000 Hektar nicht führen.

Die Lebensmittelpreise sind nämlich niedrig. Sie alle profitieren davon. Damit diese Preise überhaupt noch eine Produktion ermöglichen, sind Ausgleichszahlungen pro Hektar notwendig. Ob einer viel oder wenig Hektar hat, die Ausgleichszahlungen sind einfach notwendig – damit überhaupt noch ein Traktor bewegt, Diesel bezahlt und Saatgut beschafft werden kann.

Die Situation ist im Augenblick sehr, sehr schwierig. Die Bauern wissen das – und sie wissen, auf wen sie sich verlassen können. Wir hatten vor kurzer Zeit Kammerwahlen. In Niederösterreich sind die Blauen angetreten, die SPÖ ist angetreten, und die Grünen haben es nicht einmal der Mühe wert gefunden, eine Presseaussendung zu machen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)

Dafür kann ich Ihnen sagen, wie das Ergebnis war: Die Botschaften der Blauen wurden von den Bauern abgestraft, die SPÖ ist in ihren Kerngebieten wieder in die Kammer hineingekommen, und 90 Prozent der Bauern suchen ihre Vertretung beim Bauern­bund, denn sie sind der Bauernbund! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Pirkl­huber: 90 Prozent der Bauern !)

Die Bauern wissen, wo Kompetenz und Verlässlichkeit ist, sie wissen, wo Stärke und Augenmaß ist: im Bauernbund. Er ist Teil der ÖVP, und die ÖVP kümmert sich um die wirklichen Probleme des ländlichen Raumes. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP, BZÖ und Grünen.)

14.13


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Vock. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


14.13.36

Abgeordneter Bernhard Vock (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Gestatten Sie mir zunächst, auf diese ÖVP-Taferln einzugehen. Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe. Wenn die Opposition hier Taferln zeigt,


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