Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 188

Artenschutz und eine Unterstützung für die afrikanischen Länder, deswegen stimmen wir dem heute zu.

Andere Tiere, wie zum Beispiel die Eisbären, hatten bei dieser Konferenz nicht so viel Glück wie die Elefanten. Der Antrag, die Jagd auf Eisbären und den Handel mit Fellen und anderen Jagdtrophäen zu verbieten, hat sich nicht durchgesetzt – vor allem auch aufgrund des einhelligen Widerstandes der Europäischen Union.

Da ist es für mich auch ein bisschen schizophren, Herr Minister, wenn Sie in Schön­brunn Patenschaften für Eisbären übernehmen und dann bei der entscheidenden Konferenz dafür sorgen, dass der Schutz der Eisbären eben nicht gewährleistet wird. Ich fordere Sie auf, endlich einmal klarzustellen, welche Lobbys Sie eigentlich ver­treten. Deswegen noch einmal: Österreich braucht ein eigenständiges, unabhängiges und engagiertes Umweltministerium! (Beifall bei den Grünen.)

19.09

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Spadiut. 1 Minute Redezeit. – Bitte.

 

19.10.18

Abgeordneter Dr. Wolfgang Spadiut (BZÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Am 29. Jänner habe ich einen Entschließungsantrag eingebracht, mit dem der Herr Umweltminister dazu aufgefordert wurde, sich im Namen Österreichs dafür einzusetzen, dass der Elefantenschutz entsprechend den Ansuchen der beiden afrikanischen Länder nicht aufgeweicht wird.

Nach langem Hin und Her im Ausschuss und einer längeren Besprechungspause wurde von der ÖVP ein Abänderungsantrag eingebracht, der dann von ÖVP, SPÖ, BZÖ und SPÖ unterstützt wurde. Am Montag haben die Vertragsstaaten des Washing­toner Artenschutzübereinkommens beschlossen, den Schutz der afrikanischen Elefan­ten nicht zu lockern.

Der Antrag Tansanias auf Herabsetzung und Herabstufung des Elfenbeinhandels wurde mit 59 zu 50 Stimmen abgelehnt. Sambia zog daraufhin seinen Antrag zurück und wollte nur mehr die Herabstufung des Elefantenhandels. Auch dieser Antrag wurde abgelehnt.

Die EU hat – das ist ganz interessant – nach stundenlanger Diskussion beschlossen, sich zu enthalten. Der Antrag von sieben Staaten für einen besseren Elefantenschutz mit Unterstützung einer großen Mehrheit afrikanischer Elefanten-Staaten wurde von der EU überhaupt abgelehnt. Die Anträge können aber theoretisch im Plenum wieder eröffnet werden. In diesem Fall ist dann die EU das Zünglein an der Waage.

Interessant ist, dass Österreich in der EU weiterhin die Triebfeder ist – dies trotz abgeschlossener Diskussion! –, wenn es darum geht, eine Wiederaufnahme zu erreichen. (Abg. Großruck: Weil wir so viele Elefanten haben!) Wir wissen genau, wie viele Elefanten getötet werden. Trotz dieser gravierenden Missstände konnte sich die EU lediglich dazu durchringen, den Elfenbeinhandel abzulehnen. Was eine Lockerung des Elefantenschutzes anlangt, enthielt sich die EU.

Während sich Deutschland für den Elefantenschutz engagiert, hat sich Österreich für die Anträge Tansanias und Sambias starkgemacht. Eines verwundert mich: Österreich hat sich für die Anträge Sambias und Tansanias starkgemacht, obwohl im Ausschuss beschlossen wurde, sich für aktiven Elefantenschutz einzusetzen und eine Herab­setzung abzulehnen. (Beifall bei BZÖ und Grünen.)