Verantwortung übernehmen soll. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Mag. Stadler: Er wird Landeshauptmann im Burgenland! Machen Sie sich keine Sorgen!)
20.43
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Kapeller. 1 Minute Redezeit. – Bitte. (Abg. Ing. Kapeller – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich brauche länger!)
20.43
Abgeordneter Ing. Norbert Kapeller (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Minister! Eine Verteidigungsrede für den Verteidigungsminister benötigt mehr als 1 Minute. Ich möchte mich hier – auch wenn nicht mehr sehr viele zusehen werden – recht herzlich bei den Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres dafür bedanken, dass sie auch unter oft erschwerten Rahmenbedingungen für die Sicherheit der Republik und der Menschen in dieser Republik Verantwortung übernehmen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Es steht fest: Das Heer funktioniert auch und trotz Minister Darabos. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Das ist der Koalitionspartner!) Nur böse Zungen behaupten, das österreichische Bundesheer sei nicht einmal mit den eigenen Waffen zu schlagen.
Herr Bundesminister, ich beende nun dieses Wortspiel und möchte jetzt auf einige unbeleuchtete, ungesicherte und daher auch gefährliche Baustellen in Ihrem Ressort, die Sie zu verantworten haben, hinweisen.
Orientierungsschwierigkeiten durch die Doppelführung in der Ressortleitung bestehen; das ist evident. Ich möchte jetzt an vier Punkten festmachen, warum ich als Wehrsprecher der ÖVP zu dieser Überzeugung gekommen bin. (Demonstrativer Beifall des Abg. Dr. Hübner.)
Eine Frage, die ich voranstellen möchte – und die Stefan Prähauser als Wehrsprecher der SPÖ gleich selbst beantwortet hat –: Ab wann übernimmt ein Minister ministerielle Verantwortung? – Unserer Auffassung nach ab dem ersten Tag seines Amtsantrittes. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Nun zur Arbeit des Evaluierungsbeirates. Hochrangige und begeisterte – „NGOs“, möchte ich schon fast sagen – Berufsoffiziere des österreichischen Bundesheeres, Unteroffiziere haben in dem von Ihnen eingerichteten Gremium, das Sie auch geführt haben, ihre Arbeit geleistet – aber Sie, Herr Bundesminister, haben den Endbericht noch vor der endredaktionellen Behandlung im Nationalen Sicherheitsrat und auch im Ausschuss veröffentlicht und damit viele, die an der Erstellung dieses Berichtes mitgearbeitet haben, vor den Kopf gestoßen.
Herr Bundesminister Darabos, Sie haben dieses Gremium in Wahrheit ad absurdum geführt. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Abschließend möchte ich auf eine überraschende, aber sehr in Frage zu stellende große Investition, die derzeit „angeleiert“ wird, hinweisen, nämlich auf diese 70-Millionen-€-Investition in das Upgrading des Hubschraubers Agusta Bell 212, wobei da schon zu betonen ist: Hier in Österreich investiert man in ein Fluggerät, das zeitgleich von der US Army außer Dienst gestellt wird. Da orte ich schon einen Sozialfighter-Darabos-Vertragsdeal-Effekt, inklusive hoher Ersatzteilbeschaffungskosten aufgrund alter Tranchen und Gerätschaft. (Zwischenruf der Abg. Mag. Lapp.)
Zum Schluss kommend: Herr Sportminister Darabos, treten Sie trotzdem nicht zurück! Wir werden Sie heute verteidigen. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit
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