Herr Minister Darabos! Herr Sportminister! Herr „Verteidigungsminister“ Kammerhofer – der Antrag der FPÖ gilt ja eigentlich Ihnen! Ich sage Ihnen eines, Herr Minister Darabos: Sie sind der weitestgereiste, bekannteste und wahrscheinlich auch teuerste Sportminister dieser Erde. Sie sind aber letztlich der untauglichste Verteidigungsminister, den diese Republik jemals gehabt hat. (He-Rufe bei der SPÖ.) Treten Sie zurück! Ich unterstütze den Antrag! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Mag. Gaßner: Treten Sie zurück! – Abg. Dr. Jarolim: Das ist ein ziemlicher Holler gewesen!)
20.53
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Stauber zu Wort. 4 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.
20.53
Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dass der vorliegende Entschließungsantrag, der einen Misstrauensantrag gegenüber unserem Verteidigungsminister Norbert Darabos beinhaltet, heute als letzter Tagesordnungspunkt behandelt wird (Abg. Kunasek: Ist eine Schande!), ist ein wahrer Glücksfall, aber nicht für unseren Herrn Minister, sondern für Sie, die Antragsteller von der Freiheitlichen Partei, denn leider können die Damen und Herren vor den Fernsehgeräten nicht miterleben, welch sachlich falsche Anschuldigungen hier an den Minister gerichtet werden und welche politisch lächerliche Aktion das eigentlich darstellt. (Beifall bei der SPÖ.)
Um es gleich vorwegzunehmen: Rücktrittsreif ist, glaube ich, nicht unser Herr Verteidigungsminister, sondern Sie, meine Herren Verteidiger der Sicherheitspolitik der FPÖ, und ganz besonders Sie, Herr Kollege Kunasek. Was Sie da in Ihrer Begründung für den Rücktritt anführen, das ist ja, was die Anschuldigungen betrifft, so dürftig, wie ich es noch nie gesehen habe. (Abg. Dr. Kurzmann: Aber wohl fühlen Sie sich nicht!) Tatsache ist nämlich, dass nicht Herr Verteidigungsminister Darabos für all diese Anschuldigungen verantwortlich ist, sondern diejenigen Politikerinnen und Politiker aus den Jahren 2000 bis 2006, die diese Sache verursacht haben. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe bei der ÖVP: Ja, ja! – Abg. Grosz: Billig! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Damals war nicht Darabos Minister, sondern Herr Kollege Scheibner, und damals war Grasser noch Finanzminister. Dies sind die wahren Verursacher der heutigen Situation. Wir leiden heute noch unter den finanziellen Auswirkungen dieses unseligen Eurofighter-Ankaufs, der natürlich auch heute noch unser Verteidigungsbudget belastet.
Das war aber sicher nichts, was von unserem derzeitigen Verteidigungsminister verursacht wurde. Daher ist es wirklich eine beachtliche Leistung von unserem Herrn Minister, dass er trotz dieses eingeschränkten budgetären Spielraums und der vielen Altlasten, die er mit zu übernehmen hatte, einen positiven Leistungsnachweis über seine Arbeit erbringen kann.
Ich möchte ein paar Beispiele anführen: Er hat es geschafft, dass viele bauliche Maßnahmen in den Kasernen in Angriff genommen werden, gerade auch draußen in den Bundesländern. Er hat eine deutliche Verbesserung der Situation für die Mannschaft, für die Truppe zustande gebracht, was ganz besonders wichtig ist, und er hat außerdem das Bundesheer für die Frauen geöffnet. – Das ist Tatsache. (Abg. Steibl: Das war schon vorher!) Nicht von ungefähr ist im Jahr 2008 in Österreich erstmals eine Frau „Soldier of the Year“ geworden. – Also auch das ist ein Verdienst des österreichischen Verteidigungsministers. (Beifall bei der SPÖ.)
Eine wichtige Rolle spielt er natürlich auch bei den Auslandseinsätzen. In diesem Bereich werden wir international anerkannt. Wir Österreicher können da mit absolut gutem und ruhigem Gewissen auftreten. Im Wissen um die gesamte wirtschaftliche
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