funktioniert, und alles andere, was diesbezüglich auch medial von Ihnen weitergetragen wurde, ist eine Mär. (Beifall bei der SPÖ.)
Zu den Panzern: Sie haben ja auch bezüglich der Panzer verbreitet, diese seien nicht einsatzbereit. Wir haben im Jänner 2010 70 Prozent aller Ulan-Panzer auf Klarstand und einsatzbereit gehabt. Das ist bei einem so hochkomplexen Waffensystem wie dem Ulan ein Wert, den es weltweit nicht gibt. Ich verstehe nicht, warum Sie das Bundesheer auch in diesem Bereich schlechtreden. Ich jedenfalls werde bei der 4. Panzergrenadierbrigade in Ried den Soldatinnen und Soldaten meine Wertschätzung für ihre Arbeit im Panzerbereich ausdrücken und ihnen diese auch persönlich überbringen. (Beifall bei der SPÖ.)
Zu den Kasernen: Ja, es gibt renovierungsbedürftige Kasernen, das ist richtig – so ehrlich bin ich –, und das schmeckt mir gar nicht. Aber man muss doch auch sehen, dass wir in den letzten Jahren über 300 Millionen € an Investitionsmittel in die Hand genommen haben, um die Infrastruktur zu verbessern. Das Bundesheer verwaltet 429 Liegenschaften, davon 69 Kasernen. Es gibt einen permanenten Sanierungsbedarf bei diesen Kasernen, aber es gilt, hier auch Prioritäten zu setzen, und ich setze diese Prioritäten.
Ich habe das Baubudget von 65 Millionen € auf 80 Millionen € im Jahr 2010 erhöht, ein Höchststand in der Geschichte des österreichischen Bundesheeres, ein Höchststand des Budgets für Sanierungsmaßnahmen.
Es gibt noch eine Vielzahl von weiteren Maßnahmen, die wir in meiner Amtszeit gesetzt haben, im Ausmaß von über 2 Milliarden €. Wir haben Lastkraftfahrzeuge um 156 Millionen € gekauft. Wir haben Radaranlagen um 40 Millionen € gekauft. Wir haben den Kampfanzug neu implementiert um 29 Millionen €. Wir haben Mehrzweckfahrzeuge um 25 Millionen € implementiert. Wir haben ein neues Truppenfunksystem um 70 Millionen € implementiert. Wir haben das Flugfunknetz neu aufgebaut. Wir kaufen jetzt im Pionierpaket um 15 Millionen Arbeits-, Transport-, Sturm- und Flachwasserboote.
Das alles können Sie doch nicht wegreden! Das sind Investitionen in der Höhe von 2 Milliarden €, und Sie sagen, das Bundesheer sei kaputt und es gebe keine Investitionen?! Sie sollten sich die Zahlen anschauen! Sie lächeln zwar, aber offensichtlich sind Sie nicht bereit, diese objektiven Zahlen zu akzeptieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich sage auch noch eines ganz offen: Ich war es, der die Milizübungen wieder eingeführt hat, die der Herr Minister Platter ausgesetzt hat! Ich war es, der diese Milizübungen eingeführt hat! Keine Kritik, ich möchte es hier im Hohen Haus nur festhalten. Zu sagen, die Miliz sei tot, und gleichzeitig nicht zu akzeptieren, dass ich die Milizübungen eingesetzt habe, ist ein politischer Spagat, den ich nicht verstehen kann.
Meine Damen und Herren, Sie wissen, dass die Budgetpolitik eine schwierige ist. Wir haben uns gemeinsam mit der ÖVP unter der Ägide von Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Pröll entschlossen, einen Konsolidierungskurs zu fahren, der vor keinem Ressort Halt macht.
Ich sage ganz offen: Die Heeresreform ist natürlich im besonderen Ausmaß davon betroffen. Wir können nicht in allen Punkten in der gleichen Geschwindigkeit und in der gleichen Qualität die Heeresreform umsetzen. Aber es ist jedenfalls so, dass die Fähigkeiten des österreichischen Bundesheeres zu 100 Prozent erhalten werden können.
Ich möchte ganz zum Abschluss noch einen Punkt sagen – da bin ich ein wenig erschüttert, muss ich ehrlich sagen –: Wie kommen Sie, meine Damen und Herren von den Grünen, auf die Idee, dass ich die Sicherheitsdoktrin dazu nutzen würde, die
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