Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich bin unter anderem auch mit der Voest in ständigen Gesprächen, gerade was den Klimaschutz anlangt. Es ist richtig, dass die Voest enorme Anstrengungen unternimmt und ein vorbildliches Unternehmen ist, was den Klimaschutz anlangt. Es ist ja durch die Produktion der größte Emittent von Treibhausgasen.
Es ist das Ziel der Weltklimaschutzverhandlungen, dass die Stahlindustrie in China, in den USA oder anderswo außerhalb der Europäischen Union auch Klimaschutzmaßnahmen setzt, damit wir die Arbeitsplätze erhalten. Ich als Umweltminister habe auch ein großes Interesse daran, dass wir in Österreich Arbeitsplätze erhalten, und deswegen stehe ich ja auch in enger Kooperation zum Beispiel mit der Voest.
Bei einer Ökologisierung des Steuersystems sollte es, wie wir es schon besprochen haben, einen sozialen Ausgleich geben, aber auch für die energieintensive Industrie Ausgleichsmaßnahmen, damit diese im Wettbewerb bestehen kann. Das ist Teil der Konzeption und auch wissenschaftlich untermauert.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Höllerer, bitte.
Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Energiesparen und Energieeffizienz sind in aller Munde. Wir wissen aber, dass der Energieverbrauch von 1970 bis jetzt auf 1 088 Petajoule gestiegen ist –das ist beinahe eine Verdoppelung. Auf Sektoren heruntergebrochen heißt das, dass 16 Prozent des Energieverbrauchs in Österreich auf die Produktion energieintensiver Unternehmen geht und dass 19 Prozent auf KMUs, auf Klein- und Mittelbetriebe, und auf Haushalte aufgewendet wird. 30 Prozent wird in Gebäuden für Raumwärme, Warmwasser und für die Kühlung verwendet, und 35 Prozent verbrauchen wir für unsere Mobilität.
Die Energieversorgung Österreichs auf ein erneuerbares und effizientes System umzustellen, ist eine Herausforderung, kann aber auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gute Chancen bergen. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen auf jeden Fall – und darauf vertrauen sie auch – ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, Ihre Zeit ist abgelaufen. Bitte die Frage!
Abgeordnete Anna Höllerer (fortsetzend): ... zukünftig die beste Energieversorgung haben. Sie wollen, dass Energie natürlich auch leistbar ist und der CO2-Eintrag gestoppt wird, und sie sind auch dafür, etwas dazu beizutragen.
Energieeffizienz und Energiesparen entlastet die Haushalte, und das ist auch für den Klimaschutz wichtig.
Sehr geehrter Herr Bundesminister, welche Maßnahmen können in dieser Hinsicht von den Bürgerinnen und Bürgern gesetzt werden?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bevor ich dem Herrn Bundesminister das Wort erteile, ersuche ich alle Abgeordneten, die Zeit wirklich einzuhalten, denn sonst geht sich das nie aus.
Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, bei der zukünftigen Erreichung der Klimaschutzziele ist mehr erneuerbare Energie ein wichtiger Schritt, aber genauso wichtig ist es, Energie einzusparen und Energie effizient zu verwenden,
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