noch immer Tausende Kolleginnen und Kollegen, die sich noch immer in Kurzarbeit befinden.
Meine Damen und Herren, Kurzarbeit bedeutet letztendlich im konkreten Fall für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Einkommensverluste von rund 10 Prozent. Da kann man sagen: Was bedeutet 10 Prozent weniger Lohn oder weniger Gehalt? Für viele Kolleginnen, die ein Nettoeinkommen von 1 000 € haben – und es gibt ihrer sehr, sehr viele –, bedeutet ein Einkommensverlust von 10 Prozent immerhin 100 €. 100 € sind für die betroffene Kollegin ein Vermögen!
Ich meine, dass wir gemeinsam darüber nachdenken müssen, die Besteuerung von Arbeit und Kapital gerechter zu verteilen. Wenn wir uns die Fakten ansehen, müssen wir feststellen, dass die Arbeit nicht nur in Form von Steuern, sondern auch durch die Sozialabgaben mit 41 Prozent „besteuert“ wird. – Das Kapital hingegen wird in Österreich zurzeit mit nur 26 Prozent besteuert.
Ich denke, da besteht für uns alle Handlungsbedarf! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
13.03
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schittenhelm. – Bitte.
13.04
Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Eine sehr rege Diskussion in den verschiedensten Richtungen, aber unterm Strich eine Zielsetzung: möglichst rasch die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise für unser Budget hintanzuhalten.
Heute ist der Girls’ Day. Ich komme gerade aus dem Sitzungssaal des Bundesrates, wo uns Frauensprecherinnen an die 50 Mädchen zugehört haben – mit großen Augen, sie setzen auch großes Vertrauen in uns –, was wir denn für ihre Zukunft wollen.
Wir wollen Zukunft für unsere Kinder und wir brauchen Sicherheit für unseren Wirtschaftsstandort hier in Österreich! Die Wirtschaft hat sich mehr oder weniger stabilisiert und erholt sich langsam aufgrund der Maßnahmen, die die Regierung unter Vizekanzler Josef Pröll gesetzt hat – das wurde heute ja schon gesagt.
Aber wir müssen möglichst rasch in den gesunden Finanzhaushalt zurückfinden! Naturgemäß geht das nicht ohne Einschnitte, das wissen wir. Wenn wir heute alle vom Sparen reden, dann tue ich das auch, selbstverständlich, aber wir müssen auch wissen, was wir unter Sparen verstehen. Ich verstehe darunter das, was unser Finanzminister darunter versteht: Sparen heißt sehr wohl, die Lebensqualität der Menschen zu erhalten.
Das Haus Österreich ist ein Fünf-Sterne-Haus – und das in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Soziales. Diese fünf Sterne wollen wir uns erhalten! Sparen heißt auch, die Leistungen, die wir in allen Bereichen der Gesellschaft unseren Bürgerinnen und Bürgern geben, zu sichern, diese auch weiterhin finanzierbar zu machen. Das ist die Aufgabe, die wir haben! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dr. Königshofer.)
Wenn von Einsparungen die Rede ist, meine Damen und Herren, dann natürlich auf Bundesebene – hier ist es ja gelungen. Da kann ich nur sagen: Hut ab, Herr Bundesminister, Herr Vizekanzler, dass es gelungen ist, alle Ministerien, alle Minister und Ministerinnen dazu zu bewegen, selbst im eigenen Ressort nachzuschauen: Wo können wir einsparen? Wo gibt es Doppelgleisigkeiten? Wo gibt es Möglichkeiten,
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