Ich glaube, das ist ein wesentlicher Punkt, der für Konsumentinnen und Konsumenten gerade vor dem Sommer eine nützliche Information darstellt. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
14.10
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Haider. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.
14.10
Abgeordneter Mag. Roman Haider (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir werden beiden Anträgen, dem Abänderungsantrag der Grünen und dem vorliegenden Antrag, zustimmen. Ich weise allerdings schon darauf hin – auch deshalb, Frau Kollegin Tamandl, weil Sie über die gute Einbindung der Opposition bei solchen Themen gesprochen haben –: Vor einem Jahr, am 20. Mai 2009, habe ich einen Entschließungsantrag eingebracht, in dem der zuständige Wirtschaftsminister aufgefordert wurde, die Einhaltung der Bestimmungen der Reisebüro-Sicherungsverordnung genauestens zu überwachen und die Verordnung so zu novellieren, dass die zum Schaden der Kunden bestehenden Lücken geschlossen werden. Vor einem Jahr! Sie haben ein ganzes Jahr verschlafen. Das Ganze hätten wir schon vor einem Jahr haben können. (Beifall bei der FPÖ.)
Aber es werden ja – und das zieht sich schön langsam wie ein roter Faden durch dieses Haus – sämtliche Anträge der Opposition entweder gleich abgelehnt oder zumindest auf die lange Bank, per Vertagung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Das ist etwas, Frau Kollegin Tamandl, anhand dessen ich nicht sehen kann, dass die Opposition da gut eingebunden wird. Es ist, wie gesagt, schon fast reflexartig, dass Sie alles, was von der Opposition kommt, zur Seite stellen.
Aber gut, das Thema ist klar – und wir werden zustimmen.
Eines möchte ich aber auf jeden Fall noch zur Reisebüro-Sicherungsverordnung sagen: Diese Zwei-Wochen-Grenze gehört auch einmal hinterfragt. Denn wenn man die Reise tatsächlich erst zwei Wochen vor Antritt der Reise bezahlt, damit das Geld versichert ist, dann passiert es sehr oft, dass man die Reiseunterlagen und die Tickets gar nicht mehr bekommt.
Ich habe versucht, einen Grund für diese Zwei-Wochen-Frist herauszufinden. Ich habe auch, Frau Kollegin Tamandl, mit Leuten gesprochen, die damals, als man diese Verordnung das erste Mal erlassen hat, dabei waren. Es kann niemand erklären, woher die zwei Wochen kommen. Das könnte man einmal hinterfragen, denn drei Wochen sind genauso gut. Es ist offensichtlich nur eine rein versicherungstechnische Schikane. Und das ist ein Thema, das bei dieser Evaluierung auf jeden Fall durchleuchtet gehört. (Beifall bei der FPÖ.)
14.12
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.12
Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Auch wir werden diesen beiden Anträgen zustimmen, denn wir alle kennen diesen Spruch: Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen. In letzter Zeit war gerade das nicht der Fall, gleich, ob das jetzt mit der Vulkanasche zu tun hatte oder mit der Insolvenz eines Reiseveranstalters.
Zur Vulkanasche möchte ich Folgendes sagen: Ich meine, man müsste sich in Zukunft überlegen, warum etwas so lange dauert. Man hat gewusst, dass eine Aschewolke
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