Klosterneuburg, obwohl enorme Finanzmittel in dieses Institut fließen, hat keinerlei verpflichtende Frauenquote eingeführt und es gibt keine Verpflichtung zur Frauenförderung. Ich meine, sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes, das wäre auch einer Prüfung würdig. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Schönpass.)
18.43
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Sacher. – Bitte.
18.43
Abgeordneter Ewald Sacher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrte Damen und Herren! Es trifft sich gut, dass ich nach meiner Landeskollegin, Frau Kollegin Schittenhelm, auch zum Thema Institute of Science and Technology in Maria Gugging sprechen darf – noch dazu, wo wir ja auch schon im Landtag von Niederösterreich hin und wieder die Klingen gekreuzt haben.
Aber in diesem Fall, sehr geehrte Damen und Herren, kann ich über weite Strecken meiner Vorrednerin zustimmen. Es gibt natürlich gewisse Einschränkungen, liebe Kollegin. Ich möchte zitieren, was „Die Presse“ vor einem Jahr geschrieben hat. Sie hat geschrieben: „(...): Ohne Expansion droht ,Rohrkrepierer‘“.
Das war anlässlich der offiziellen Eröffnung des IST Austria, und ich gehe davon aus, der Rohrkrepierer ist es nicht geworden, aber die Probleme sind immer noch nicht beseitigt, sehr geehrte Frau Kollegin, geschätzte Damen und Herren.
Das hat auch der Rechnungshof so gesehen. Er hat im Jahr 2007 geprüft – das ist lange her. Es hat sich sehr viel getan, und es wurden auch die Empfehlungen des Rechnungshofes weitestgehend umgesetzt. Aber die grundsätzliche Kritik ist nach wie vor immer noch im Raum. Ich zitiere einige Kritiker, man kann das sehen, wie man will: Grundsätzlich kann man an einer Elite-Universität seine Zweifel haben. Was heißt „Elite“? Für wen ist die Universität offen? – Unter gewissen Voraussetzungen hat sich das dann zum Guten gewandt.
Eine zweite Kritik wurde schon angesprochen, nämlich die Standortkritik. Als Niederösterreicher bin ich auch froh darüber, dass dieses Institut in unserem Bundesland etabliert ist. Das sehen nicht alle so. Ich zitiere Herrn Professor Muck von der Medizinischen Universität Wien, der gemeint hat, dass es eine Isolierung geben würde, weil man zu weit vom Stadtzentrum weg sei.
Aber wesentlicher war die kritische Sicht bei den Inhalten zum IST Austria. Da muss ich schon anschließen, das ist schon tiefer gehend, denn es hat der Gründervater, könnte man sagen, der Ideenbringer Universitätsprofessor Zeilinger ja auch angemerkt, dass eine Isolation zu befürchten ist, wenn nicht die Zusammenarbeit mit den anderen Universitäten gegeben ist. Hier ist also auch IST Austria gefordert.
Der Erfolg hängt vor allem von den klaren Zielvorgaben ab: Forschung auf höchstem Niveau und frei von politischer Einflussnahme. Das ist auch ganz eindeutig.
Mit einem Seitenblick auf dich, Frau Kollegin, frage ich: Weiß das auch die ÖVP Niederösterreich? – Hoffentlich. Dafür soll auch die Finanzierungszusage sorgen; die Finanzierungszusage soll sicherstellen, dass sich dieses Institut frei entwickeln kann. Und da liegt das große Problem: Es fehlt an Geld. Es fehlt nach wie vor an Geld.
Der Rechnungshof hat eine große Finanzierungslücke aufgezeigt, und das Institut selbst muss zwischen 80 und 100 Millionen € aufbringen. Dank privater Sponsoren – ich erwähne zum Beispiel die jüngste Spende der Invicta-Stiftung in Höhe von 10 Millionen € – ist das leichter möglich, aber es wird die Lücke nicht zu schließen sein.
In diesem Sinne möchte ich schließen. Wenn die Frau Wissenschaftsministerin hier wäre, würde ich sagen: Sie haben eine große Verantwortung, Frau Wissenschafts-
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