11.04
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Frau Bundesministerin! Meine Herren Staatssekretäre! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man die Debatte verfolgt, muss man sagen, es ist über weite Strecken eine durchaus spannende und interessante Debatte, aber bei manchen Beiträgen bekommt man den Eindruck, dass so manchem die Lage nicht wirklich bewusst ist. (Rufe bei der FPÖ: Genau! – Abg. Strache: Dem Herrn Finanzminister zum Beispiel! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Und da meldet sich schon die vor allem angesprochene Fraktion zu Wort, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich bin eigentlich immer davon ausgegangen, dass die FPÖ eine durchaus patriotische Partei ist. Man kann dazu stehen, wie man will, aber diesen Eindruck konnte man über weite Strecken gewinnen. Ich bin eigentlich auch sehr lange davon ausgegangen, dass die FPÖ eine Partei ist, der die Heimat ein großes Anliegen ist. (Demonstrativer Beifall bei der FPÖ.) Jedenfalls ist sie geneigt, das immer wieder zu plakatieren.
Aber ich frage Sie von der FPÖ, Sie, Herr Kollege Strache, schon: Was wollen Sie eigentlich zum Ausdruck bringen, wenn Sie das Bild Österreichs mit dem Bild der „Titanic“ vergleichen? (Abg. Strache: Ich habe das Bild verglichen, wenn der Herr Vizekanzler und der Herr Bundeskanzler agieren! Die führen Österreich gegen den Eisberg!) Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass die „Titanic“ untergegangen ist, Herr Kollege Strache? Ist das das Bild, das Sie von Österreich zeichnen wollen? Geht es nicht vielmehr darum, das Ruder rechtzeitig herumzureißen, damit es nicht zum Zusammenstoß mit dem Eisberg kommt, meine Damen und Herren?! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Es ist unserem Finanzminister, es ist Josef Pröll zu danken, dass er in der kritischen Sitzung am Sonntag vor einer Woche gemeinsam mit den europäischen Finanzministern jenen Schutzschirm gespannt hat, der den Euro stabilisiert hat, der Europa stabilisiert hat, der sichergestellt hat, dass die Spareinlagen und dass der Euro der Österreicherinnen und Österreicher sicher ist. Darum geht es, Herr Kollege Strache, und nicht um billigen Populismus! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Strache: Das ist aber nicht gelungen!)
Es ist sehr interessant – ich habe Ihre Debattenbeiträge sehr genau verfolgt –: Sie haben gesagt, Sie sind schon dafür, dass wir da etwas tun. Sie sind auch dafür, dass wir den Griechen helfen; auch das haben Sie gesagt. Und dann haben Sie einen Vorschlag gemacht, wie das zu machen wäre: nicht so, wie es unser Finanzminister erkämpft hat (ironische Heiterkeit bei der FPÖ – Abg. Strache: „Erkämpft hat“?), nämlich zu sagen, wir nehmen nicht gleich Geld in die Hand ... (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ja, Herr Kollege Strache, es war der österreichische Finanzminister, der im Verbund mit einigen wenigen Finanzministern durchgesetzt hat, dass wir zwar Haftungen übernehmen, aber nicht gleich Euros auf die Reise schicken. Und das ist richtig und gut so. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Stefan: Warum ist das gut ...?)
Ihr Vorschlag, Herr Kollege Strache, ist ein anderer. Ihr Vorschlag jetzt zu diesem Zeitpunkt ist ein Schuldenerlass. Was heißt denn das? – Spielen wir das durch! (Abg. Vilimsky: Dass die Banken zahlen!) Ich weiß schon, was das heißt (Abg. Strache: Dass die Banken einmal zahlen und nicht die Bürger!), aber ich möchte es Ihnen auch erklären, weil Ihnen anscheinend die Konsequenz nicht ganz bewusst ist, wenn es heißt, dass die Schulden jetzt erlassen werden.
Jawohl, österreichische Banken sind mit rund 4 Milliarden € in Griechenland drinnen. Sie sind in jenen Staaten, die derzeit unter Beobachtung stehen, mit einem Engagement von etwa 40 Milliarden vertreten. (Abg. Vilimsky: Die Banken!) Ja, schon, die
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