Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 61

Banken, Herr Kollege Vilimsky. (Abg. Strache: Französische Banken zum Beispiel mit 50 Milliarden!)

Herr Kollege Vilimsky, Sie haben es ja auch kritisiert, als wir etwa 15 Milliarden € den Banken in Österreich als Eigenkapitalstärkung zur Verfügung und in Aussicht gestellt haben. (Abg. Dr. Rosenkranz: Ohne Kontrolle!) Die österreichischen Banken haben nicht alles in Anspruch genommen. Aber was würde es denn für Österreich und die Stabilität in unserem Lande bedeuten, wenn österreichische Banken mit einem Schlag 40 Milliarden € verlieren würden? Glauben Sie tatsächlich, dass das keine Auswirkun­gen auf die Österreicherinnen und Österreicher und auf unseren Bundeshaushalt hät­te? Das ist doch naiv! Streuen Sie den Leuten doch nicht Sand in die Augen! Es geht doch bei diesem Schutzschirm darum, Stabilität für Europa herzustellen. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stefan.)

Sie sollten sich wirklich überlegen, wohin Sie wollen. Wollen Sie zurück zum Schil­ling? – Ich sage Ihnen, die Österreicherinnen und Österreicher wollen das nicht. Die Österreicher wollen einen stabilen Euro haben und nicht ein Zurück in die Vergangen­heit. (Beifall bei der ÖVP.)

Aus diesem Grund ist es auch notwendig, pro futuro die Budgets in Ordnung zu halten, nicht über die eigenen Verhältnisse zu leben. (Abg. Mag. Stefan: Zum Beispiel in Ös­terreich! Wie ist es denn bei uns, wenn wir 13 Milliarden Minus machen? Ist das über den Verhältnissen?) Da geht es nicht um einzelne Personen, Herr Dr. Cap, sondern um den Staatshaushalt. Wir können nicht auf Dauer mehr ausgeben, als wir einneh­men. (Abg. Strache: Warum machen Sie 13 Milliarden neue Schulden? Sie schaffen es bis heute nicht, ausgabenseitig zu sparen!) Kein Staat in Europa kann das. Das müssen wir auch jenen Ländern deutlich machen, die massiv über ihre Verhältnisse gelebt haben.

In diesem Zusammenhang, Herr Kollege Strache, brauchen wir in Zukunft mehr Euro­pa und nicht weniger Europa. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Prähauser.)

11.09

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kickl. – Bitte.

 

11.09.50

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zum Stichwort „Titanic“: Kollege Amon hat mit seinem Auftritt einen eindrucksvollen Beweis für die Unbelehrbarkeit, die Selbstherrlichkeit, die Überheblichkeit, sage ich, der ÖVP, die ja tatsächlich vergleichbar ist mit jener, die auf der Kommandobrücke der „Titanic“ bis kurz vor dem Unglück geherrscht hat, geliefert. Wie die Geschichte ausgegangen ist, wissen wir.

Wir wollen die Kollision verhindern, ehe es zu spät ist, und nicht nachher gescheit da­herreden, so wie Sie das mit Vorliebe tun. (Beifall bei der FPÖ.)

Deshalb schlagen wir den umgekehrten Weg vor, wir wollen einen anderen Zugang zu den Dingen haben, wir glauben nämlich, dass die Wahrheit in all diesen Dingen etwas mehr verträgt als die Annäherung – das ist nämlich das, wozu Sie sich maximal durch­ringen können. Die Wahrheit ist unangenehm, aber ich glaube, man kann sie schon aussprechen. Die Wahrheit ist nichts anderes, als dass das Experiment des Euro – das zeigen all diese Entwicklungen rund um Griechenland und um den sogenannten Schutz­schirm – gescheitert ist, meine Damen und Herren!

Das Experiment, 16 und in weiterer Folge 27 verschiedene Länder mit völlig unter­schiedlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeiten in einem Währungssystem zusam­menzupferchen – nicht deshalb, weil das ökonomisch sinnvoll oder ökonomisch not-