Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 26

male Schieß- und Sprengausbildung auf dem Truppenübungsplatz Bruckneudorf zu gewährleisten?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Herr Abgeordneter, diese Frage kommt nicht überraschend für mich; ich habe diese Frage erwartet.

Dieser Truppenübungsplatz liegt tatsächlich in der Einflugschneise des Flughafens Wien-Schwechat, und es sind in diesem Zusammenhang mehrere Interessen zu be­rücksichtigen.

Ich werde mir als Minister für Landesverteidigung sicherlich nicht vorwerfen lassen, dass ich dazu beitrage, dass wir im Klimaschutz zusätzliche Kosten verursachen, weil Flugzeuge im Hinblick auf die Lage des Truppenübungsplatzes umgeleitet werden müssen und damit eine längere Flugzeit in Richtung Wien haben werden.

Ich verstehe die militärischen Forderungen und Wünsche, auch jene des Militärkom­mandos Burgenland, aber es ist diesfalls eine umweltpolitische und auch eine passa­gierfreundliche Abwicklung abzuwägen, und wir sind diesbezüglich in entsprechenden Verhandlungen mit dem Verkehrsministerium, um eine ideale Lösung zu finden und auch eine angemessene Ausnützung des Truppenübungsplatzes Bruckneudorf zu er­möglichen.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Scheibner.

 

Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Herr Bundesminister, die Militärkommanden sind auch für die Milizbataillone verantwortlich. Sie haben schon in einer anderen Fra­ge dazu Stellung genommen.

Die Miliz könnte einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit Österreichs leisten. Sie wis­sen aber so gut wie ich, dass durch die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Mona­te der Nachwuchs bei der Miliz fehlt, dass es noch keinen klar definierten, konkreten Auftrag gibt und auch die Einbindung der Miliz in die präsenten Einsatzverbände, etwa durch Volltruppenübungen, derzeit nicht stattfindet.

Deshalb meine Frage, Herr Bundesminister: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen, um der Miliz nicht nur eine Überlebenschance zu geben, sondern auch zu gewährleisten, dass sie wirklich ein integraler Bestandteil der österreichischen Sicher­heitspolitik und des Bundesheeres sein kann?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Herr Abgeordneter, Sie waren selbst lange in diesem Ressort tätig. Die Miliz ist bereits ein integraler Bestandteil! Ich bin nicht Ihrer Meinung, dass sie etwas werden soll, son­dern ich meine, dass sie bereits Bestandteil des österreichischen Bundesheeres ist!

Es gibt eine Menge von Maßnahmen. Ich habe schon angeführt, dass wir heuer 80 Mi­lizübungen – an einer haben Sie, glaube ich, selbst teilgenommen – durchgeführt ha­ben, und das zeigt ja schon, dass die Miliz jetzt ein besseres Standing im österrei­chischen Bundesheer hat als in den letzten Jahren.

Wir werden Attraktivierungsmaßnahmen setzen, beispielsweise bei der Ausrüstung, und wir haben auch schon Maßnahmen betreffend die Auffüllung der Bataillone ge­setzt. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)

Insgesamt kann ich aus meiner Sicht sagen, dass wir die Miliz nicht vernachlässigen. Ich bin mit den Milizverbänden in Gesprächen, und diese Gespräche sind durchaus